#25: Michael Ludwig über das lebenswerte Wien, den Aufstieg der FPÖ und die Zukunft der Sozialdemokratie (1/2)

00:00:00: Wenn wir uns anschauen, was gerade passiert oder gerade passiert ist zum Beispiel in Graz wo eine kommunistische Bürgermeisterin jetzt noch einmal stärker gewonnen hat bei der letzten Gemeinderatswahl.

00:00:13: In Graz ist das ja eine Tendenz zu einer extremen Linken auf der einen Seite.

00:00:19: wir haben in anderen im Bund bei uns, wenn wir den Umfragen glauben darf eine Tendenz zu extremen Rechten.

00:00:25: Und wo ist die Sozialdemokratie in den nächsten

00:00:28: zehn Jahren

00:00:29: und wohin scheitern Sie im Moment dass die extremer Linken auf der einen Seite oder die extreme Rechten auf der anderen Seite so

00:00:34: erfolgreich sind?

00:00:35: Das ist sicher richtig das wir uns immer sehr stark auf das Umsetzen von Projekten und aufs Arbeiten konzentrieren und vielleicht zu wenig auf Beherrten dieser Vorwürfe.

00:00:45: sicher gerechtfertigt

00:00:47: Streitwert ist der Podcast über das, was wirklich zählt.

00:00:50: Mein Name ist Stefan Zöckling und ich spreche mit Persönlichkeiten über die Themen, die zu wertvoll sind um darüber nicht zu streiten.

00:00:58: Wien ist eine der lebenswertesten Städte der Welt so sagen es Mörser-Economist Monoclia Fia, eine Stadt mit einem Sozialwohnbau und den uns andere Metabolen beneiden – mit hoher Sicherheit kulturell tiefe politischer Stabilität.

00:01:13: Gleichzeitig hat die FPÖ in dem Bezirk, in dem Michael Ludwig im Gemeindebau aufgewachsen ist in Floridsdorf um neunzehn Prozentpunkte zugelegt.

00:01:25: In Favoritendronnerstadt Leasing überall dort wo die SPÖ jahrzehntelang ihre Pastionen hatte schreibt die FPö ihre größten Gewinne.

00:01:32: Wien eine Stadt die international für ihre Lebensqualität gefeiert wird Wächst und wächst, über zwei Millionen Menschen leben mittlerweile hier.

00:01:39: Die Probleme werden aber auch lauter und sichtbarer.

00:01:43: Wähler wechseln die Farben weg von einer Partei, die seit nineteen forty-fünfundvierzig eine der lebenswertesten Städte der Welt regiert.

00:01:51: Genau darüber sprechen wir heute Sich anderen Meinungen aussetzen, Widerspruch aushalten und bessere Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu finden.

00:01:59: Ich bin Stefan Zöchling.

00:02:00: Willkommen.

00:02:01: bestreit wird Heute zu Gast Michael Ludwig Bürgermeister von Wien Präsident des österreichischen Städtebundes.

00:02:09: Vor seiner Zeit als Bürgermeister war er elf Jahre lang Wiener Wohnbaustartrat und somit wesentlich verantwortlich für die fantastische Entwicklung dieser Stadt.

00:02:17: Unser Thema heute, was ist los in Wien?

00:02:20: Kann die Sozialdemokratie noch beantworten, was die Menschen fragen?

00:02:24: Herzlich willkommen!

00:02:25: Vielen Dank fürs Kommen.

00:02:26: Ich danke für die Einladung.

00:02:28: Wenn wir einen großen Bogen aufmachen und zurückblicken Helmut Zieg hat die Stadt als Bürgermeister geprägt, teilweise sehr laut.

00:02:40: Michael Häupel teilweise sehr pronunciert fast ein Vierteljahrhundert, vierundzwanzig Jahre lang.

00:02:48: Du bist es auch schon jetzt eine Zeitlang Vorsteher dieser Stadt, Bürgemeister dieser Staat, du bist somit auch Landeshauptmann, du Bundeshauptstadt, also es sind mehrere Funktionen auf einmal.

00:03:09: Dein Führungsstil ist ruhiger und sachlicher, vielleicht auch emotionaler.

00:03:18: Ist das in Zeiten mit diesen gefährlich?

00:03:22: Ich sage immer, wir stehen auf den Schultern unserer Vorgänger und ich darf das deshalb besonders betonern.

00:03:28: Denn ich habe im Jahr die einzige Podiumsdiskussion mit drei Wiener Bürgermeistern organisiert.

00:03:34: Das war in der Wiena-Uranie.

00:03:36: Ich hab damals eingeladen Leopold Graz, Helmut Zilck und Michael Häupel.

00:03:40: Ich habe die Einleitung zu diesem Podiumsgespräch gemacht, gibt es auch auf DVD.

00:03:46: nachdrücklich gesehen ist es deshalb interessant, weil ich der vierte in dieser Reihe geworden bin.

00:03:52: Das habe ich mir zum damaligen Zeitpunkt nicht einmal ansatzweise vorstellen können und das Interessante an dem Gespräch ist dass man drei ganz unterschiedliche aber großartige Persönlichkeiten kennenlernt.

00:04:03: Leopold Graz war ja ein Bürgermeister mit einer sehr hohen Zustimmung auch in der Wiener Bevölkerung, der es geschafft hat, gemeinsam mit Bruno Kreiske die UNO nach Wien zu bekommen und auch eine sehr starke Öffnung Wiens den Bereich der Europäischen Zentralen Mitte zu steuern.

00:04:21: Das hat Helmut Zildge und Michael Häupel dann fortgesetzt und das ist auch mir ein großes Anliegen dieses gemeinsame Europa zu stärken.

00:04:29: also von daher ist die Erfolgsgeschichte Wien eine Geschichte, die sich über viele Jahrzehnte spannt und wo es immer wieder gelungen ist weitere Schwerpunkte zu setzen.

00:04:40: Das gilt auch für die international sehr anerkannte Wohnbaupolitik beispielsweise, die auch nicht plötzlich entstanden ist sondern Ergebnis einer sehr konsequenten Wohnbarpolitik ist mit dem Ziel möglichst vielen Menschen leistbaren Wohnraum zu ermöglichen.

00:04:56: das ist wichtig für die Menschen in der Stadt leben aber auch wichtig für den Wirtschaftsstandort denn wir brauchen auch qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auch in der Stadt wohnen und leben können.

00:05:08: Und wir haben heute zweihundertzwanzigtausend Gemeindewohnungen, zweihunderttausende von der Stadt Wien geförderte Miet- und Genossenschaftswohnungen.

00:05:16: Das heißt rund sechzig Prozent der Wiener Bevölkerung leben in einer gefördertem damit leistbaren Wohnung.

00:05:23: Und es wird wichtig sein das auch weiter zu erhalten und auszubauen um auch folgenden Generationen leistbares Wohnen zu ermöglichen.

00:05:31: Und wir zählen, und das ist in der Einleitung richtig herausgekommen auch zu den größten Städten in die Europäischen Union.

00:05:39: Wir sind am fünften Platz im deutschsprachigen Raum sind wie die zweitgrößte Stadt und haben damit auch eine sehr starke überregionale Bedeutung weit über die nationalen Grenzen hinaus.

00:05:51: Du bist jetzt aus dem Jahr zwölfzehn Bürgermeister der Stadt.

00:05:57: Die Wahrnehmung ich bin ein Kind der siebziger Jahre Grau.

00:06:03: Da gab es noch keine wirklich ausgebauten U-Bauen, das ist auch als entstanden in den Siebzigern und in den Achtzigerjahren.

00:06:11: Es kam dann noch unter Kreiske die UNO nach Wien.

00:06:16: Also es kam zum Bau des Konferenzzentrums.

00:06:18: also ganz wichtig auch Wien als Konferentstadt und für den Tourismus dementsprechend im Wesentliche.

00:06:23: Wien ist ja glaube ich in Europa neben Barcelona eine der führenden Konferensdestination an überhaupt Nichtsdestotrotz, was sind so die großen Themen, die in der öffentlichen Wahrnehmung trotz Social Media gar nicht so ankommen?

00:06:40: Man hatte das Gefühl auch vielleicht wegen deren Lautstärke dass Zilg und Häupel gestaltet haben.

00:06:47: Und dass die Politik heute mehr verwaltet Obwohl ich weiß, dass du sehr viel gestaltest und sehr viel entwickelst.

00:06:54: Insbesondere was den Ausbau der Stadt Wien angeht?

00:06:57: Man denkt an die Seestadt Aspern und andere Dinge.

00:07:00: Warum ist die Wahrnehmung eine andere?

00:07:02: Ich will vielleicht noch zu Wien als gräustadtet etwas sagen.

00:07:06: Warum is dieser Eintrag zurecht entstanden?

00:07:09: Wien war ja eines sehr pulsierenden Metropole am Ende des neunzehnten Jahrhunderts.

00:07:13: Wien waren damals die drittgrößte Stadt in Europa die viert beziehungsweise fünftgrößte Stadt weltweit.

00:07:20: Es war nur London, Paris in Europa größer dann später New York und Chicago aber Wien war damals mit zwei Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern einer der größten Städte weltweit.

00:07:30: das ist heute wo städte zwanzig Millionen Einwonnen mehr haben.

00:07:34: jetzt nicht mehr so das Thema.

00:07:36: Aber wie gesagt wir sind wieder bei den bedeutendsten Metropolen in Europa.

00:07:40: Das was wie ihn stark zurückgeschlagen hat, waren die beiden Weltkriege.

00:07:44: Das war natürlich die Änderung der Rahmenbedingungen nach dem Ersten-Weltkrieg.

00:07:50: Wien war nicht mehr die Reichs- und Residenzhauptstadt eines großen Landes sondern ist zurückgeworfen worden auf eine Hauptstadt eines mittelgroßen Landes das große wirtschaftliche Probleme gehabt hat in den zwanzigern dreißiger Jahren Und der von den Nazis verursacht.

00:08:07: die zweite Weltkrig hat sehr vieles zerstört was in dieser ersten Republik gerade auch in Wien aufgebaut worden ist.

00:08:15: Denn es war ein großes Ziel der Sozialdemokratie, den Wohnbau zu fassieren.

00:08:21: Es hat in dieser Zeit sixty-fünfundsechzigtausend Gemeindewohnungen gegeben die vor allem für breite Teile der Bevölkerung auch ein leistbares Wohnen in der Metropole Wien ermöglicht hat.

00:08:32: Zu dem Thumblingzeitpunkt Und das war bis weit in die Sechziger und Siebziger Jahre hindurch, waren neunzig Prozent der Wohnungen in Wien mit Wasser- und Go am Gang.

00:08:44: Wir sehen aus dem neunzehnten Jahrhundert heraus dass Wien vor allem natürlich als ein Wien der Paläse und Repräsentationsbauten auf der Ringstraße.

00:08:52: Der Großteil der Menschen hat den sogenannten Zinskasernern gelebt und der Name sagt schon wie die Wohnverhältnisse waren.

00:09:00: Das war dann eine große Aufgabe beginnend in der ersten Republik Und vor allem dann nach dem zweiten Weltkrieg, man darf nicht vergessen es sind neunzigtausend Wohnungen zerstört gewesen.

00:09:10: Nach dem Zweiten Weltkrig die gesamte Gas-Wasser-Stromleitung bis auf eine Brücke alle Brücken in Wien zerstören.

00:09:18: also Es war eine große Aufbauleistung in den fünftiger und sechziger bis in die siebziger Jahre wie ihn wieder zu einer Stadt zumachen Die auch funktioniert.

00:09:27: und das ist dann ab den siebzigern gelungen Auch dieses Image an der grauen Stadt abzuwerfen sterbenden Stadt, denn man darf nicht vergessen in den siebziger Jahren hat.

00:09:38: bis in die siebzeiger Jahre hat Wien eine rückläufige Bevölkerung gehabt.

00:09:43: Bis zu eins, vier Millionen.

00:09:45: und wenn wir heute die Herausforderungen sehen einer wachsenden Stadt sind die noch größeren Herausforderungen an einer schrumpfenden Stadt mit einer rückgängigen Bevölkerung Mit einer Bevölkerung die im Durchschnittsalter sehr hoch angesiedelt war.

00:10:00: Wien war das mit Abstand älterste Bundesland.

00:10:03: Wir sind heute das mit Abstand im Durchschnitt jüngste Bundesland.

00:10:08: Und von daher sieht man, dass sich da viele in den Lebensumständen geändert hat und es hat dann in den Siebzigerjahren einen starken Modernisierungsschub gegeben.

00:10:17: Es sind Großprojekte wie der U-Bahnbau in Angriff genommen worden oder auch die Donauinsel.

00:10:23: Damals ist der Grund, dass die ÖVP sogar aus der Stadtregierung in Wien ausgetreten ist Hochwasserschutz nicht mit einem Nahiholungsgebiet verbinden braucht.

00:10:37: Wir waren anderer Meinung.

00:10:39: erfreulicherweise und jetzt genießen die Wienerinnen und Wienern, und die Gäste, die zu uns in der Stadt kommen insgesamt, dreiundsechzig Kilometer freien Zugang zur Naturwasser.

00:10:50: Und das beneiden uns sogar Regionen in Österreich, die tolle Seen haben aber nur mehr eingeschränkte Möglichkeiten für die Öffentlichkeit haben diese Seeufer zu nutzen.

00:11:01: In einer Metropole wie in Wien sind es in der Freie Zugang zu Naturgewässern.

00:11:08: Das sind Qualitäten, die wir laufend ausgebaut haben und von daher ist es wichtig immer den nächsten Schritt zu setzen.

00:11:17: Dieses Wachsen der Bevölkerung war verbunden mit der Entwicklung von Stadt-Erweiterungsgebieten, die vor allem das Ziel gehabt haben eine soziale Durchmischung zu gewährleisten, aber auch eine funktionale Durchmicherung.

00:11:33: Das heißt, Wohnen zu verbinden mit Arbeitsplätzen, Bildungsinstitutionen, Grün- und Freiräumen – ich darf stolz sagen trotz dieser Entwicklung im Wohnbau und in der Schaffung von Arbeitsplätzen ist es gelungen mehr als die Hälfte der gesamten Grundfläche in Wien aus Grünraum zu erhalten.

00:11:52: Vierzehn Prozent der gesamten Grundfläche in Wien werden sogar landwirtschaftlich genutzt.

00:11:57: Also man kann in Wyn mit der Straßenbahn zu Bauern fahren und sich dort das Gemüse besorgen, biologisches Gemüses also.

00:12:05: da sind wir auch im Bundesländervergleich ganz an der Spitze.

00:12:08: Wir stellen in Wynn mehr Brotgetreide her als die drei Bundesländern Vorarlberg, Tirol und Salzburg zusammengerechnet.

00:12:15: Zweiundsechzig Prozent aller Melanzane, die in Österreich hergestellt werden, werden in WInn hergestellt sage ich immer scherzhaft die guten Hauptstadt Österreichs, denn wir produzieren zweihundertsechzig Prozent des guten Bedarfs der Wiener Bevölkerung.

00:12:29: Das heißt wir exportieren aus einer Metropole heraus biologisches Gemüse und das ist auch ein schönes Zeichen dafür dass es uns nach wie vor sehr wichtig ist, auch diese Durchmischung zu gewährleisten.

00:12:42: Sehr viel Naturraum zu erhalten und sogar renaturierte Flächen anzubieten.

00:12:47: Wir haben große Gebiete die wir renaturieren Auch der Natur wieder zurückgeben auch um das Klima in der Stadt angenehm zu gestalten Und von daher ist es eben wichtig die Wirtschaft im Auge zu haben aber auch die Lebensqualität für die Menschen die hier arbeiten.

00:13:05: Du siehst mich ein bisschen überrascht, weil du hast mir jetzt Dinge erzählt die ich nicht wusste als Wiener.

00:13:10: Das freut mich!

00:13:11: Und ich lebe hier seit mittlerweile fünf Jahrzehnten.

00:13:17: Wenn man viel unterwegs ist was ja wir beide glaube ich sind im national also international kommt man gerne nach wind zurück und weiß Die luft die sauberkeit die sicherheit in win zu schätzen.

00:13:31: all das kostet geld.

00:13:33: All die Dinge, die du jetzt erzählt hast sind ja unglaublich positive Entwicklungen.

00:13:40: Sind wie ich es schon gesagt habe mir nicht bewusst gewesen.

00:13:45: warum gelingt's nicht das viel besser zu vermarkten oder so dieses Image dass wir da haben als Wien als Stadtwien als Bundesland Wien zu transportieren auch den Menschen näher zu bringen und damit auch in Wahrheit die Arbeit von dir als Bürgermeister und deiner Parteierinnen, deine Parteikollegen so zu übersetzen dass andere krakälenden politischen Wettbewerber nicht diesen Erfolg haben den sie zum Teil haben.

00:14:16: Das ist sicher richtig das wir uns immer sehr stark auf das Umsetzen von Projekten und aufs Arbeiten konzentrieren und vielleicht zu wenig auf Beerd.

00:14:24: dieser Vorwurf sicher gerechtfertigt da bin ich überzeugt es da mehr möglich wäre.

00:14:31: Trotzdem gelingt es uns einen größeren Teil der Bevölkerung auf diesen Weg mitzunehmen.

00:14:36: Das ist mir auch wichtig, weil das Miteinander in der Stadt und in Wien schon etwas ganz Besonderes im Vergleich mit vielen gesichtslosen Metropolen gibt.

00:14:46: Man merkt schon dass das Zusammenarbeiten auf allen Ebenen eine andere Rolle spielt als in anderen Großstädten.

00:14:54: Und das ist mir wichtig in allen Bereichen, im Bereich der Sozialpartnerschaft genauso wie in der Zusammenarbeit mit allen Religionsgemeinschaften – ich habe einen Religionsrat eingerichtet wo ich mit allen Religionsgemeinsschaften sehr gut zusammen arbeite und es ist nicht nur eine formelle Angelegenheit sondern das hilft auch bei dem herangehenden internationale Konflikte.

00:15:15: Ich kann mich gut erinnern wie dieser furchtbare Anschlag der Hamas in Israel war habe ich sofort alle gebeten, auch den Präsidenten der islamischen Glaubensgemeinschaft diese Tat sofort und scharf zu verurteilen.

00:15:29: Der hat das auch gemacht was dazu geführt hat dass die internationalen Konflikte nicht bei uns so stark aufgeschlagen sind wie in Paris, London oder Berlin in anderen vergleichbaren Städten.

00:15:41: Und es hängt schon damit zusammen, dass wir eben konsequent gemeinsam arbeiten und gemeinsam an einem Strang ziehen.

00:15:47: Und dieser Strang heißt Miteinander in Wien leben unabhängig von Konflikten die es sonst in der Welt gibt.

00:15:53: Das ist manchmal anstrengend das erfordert viel Zeit.

00:15:56: Das bedeutet manchmal vielleicht zu wenig Konzentration auf die PR- und Präsentation aber es hilft mit das Klima in der Stadt in neuen Bereichen auch im gesellschaftspolitischen Bereich zu verbessern.

00:16:11: Ich bin da ganz in der Tradition des von mir sehr geschätzten Philosophen Viktor Frankl, der auch ein wirklich interessantes Museum im neunten Bezirk hat.

00:16:19: Da habe ich immer gesagt, das gibt für ihn zwei Rassen die Anständigen und die Unanständigen – und das sehe ich auch so!

00:16:28: Und ich habe den Laufe meiner politischen Tätigkeit, meiner beruflichen Tätikheit im Zusammenhang mit vielen Gesprächen, mit anderen Menschen, das auch so wahrgenommen.

00:16:38: Und an dem muss man konsequent arbeiten, dass man sagt es gibt jene die wohlmeinend an einem Miteinander interessiert sind und es gibt welche die ihre politischen Vorteile darin finden eine Gruppe gegen ein anderes zu spielen.

00:16:51: Das ist nicht meine Philosophie und von daher ist das auch ein... grundsätzlicher gesellschaftspolitischer Diskurs und auch Konflikt, den es in der Stadt gibt.

00:17:01: sind wir für eine positive Entwicklung oder sehen wir das negative und wollen eine Gruppe gegen die andere ausspielen.

00:17:08: Aber ich freue mich trotzdem sehr dass es gelungen ist auch bei der letzten Gemeinderatswahl fast vierzig Prozent der Menschen auf diesen Weg mitzunehmen und dass ich sagen darf über Parteigrenzen im Weg arbeite ich auch mit den allermeisten politischen Gruppierungen in unserer Stadt gut zusammen.

00:17:25: Es gibt ja viele, wie wir wissen in Österreich die viel Marketing machen wo nichts dahinter ist und dann gibt es offensichtlich ein paar wenige die viel arbeiten und Ergebnisse erzielen um das nicht so gut zu vermarkten.

00:17:37: Und es gibt ja wenn du das angesprochen hast gibt's ja glaube ich eine sehr lange Historie auch zwischen Wien und Tel Aviv.

00:17:44: Ich glaube Helmut Zilk war mit der Teddy Collecke auch sehr eng befreundet.

00:17:48: Das war der langjährige Bürgermeister von Tel Avives oder von Jerusalem, Entschuldigung!

00:17:53: Das heißt, da gibt es ja auch eine lange Tradition natürlich auch aufgrund unserer historischen Verpflichtung die wir einfach haben.

00:18:02: Nichtsdestotrotz wie gelingt das die doch sehr soziale Gefüge in Wien weiter?

00:18:13: entwickelt hast, offensichtlich in die nächsten Jahrzehnte zu transportieren.

00:18:19: Weil wenn wir uns anschauen was gerade passiert oder gerade passiert ist zum Beispiel in Graz wo eine kommunistische Bürgermeisterin jetzt noch einmal stärker gewonnen hat bei der letzten Gemeinderatswahl In Graz Ist das ja eine Tendenz zu einer extremen Linken Auf deiner Seite haben im Bund bei uns, wenn man den Umfragen glauben darf eine Tendenz zur extremen Rechten.

00:18:46: Wir sind ja als Zusammenstärke angetreten um eine Politik der Vernunft zu vertreten und zu promoten.

00:18:54: Wo ist die Sozialdemokratie in den nächsten zehn Jahren?

00:18:58: Und woran scheitert sie im Moment dass die extremer Linken auf deiner Seite oder die extreme Rechten auf der anderen Seite so erfolgreich sind?

00:19:05: Es ist leider derzeit in ganz Europa ein sehr starker Trend zu den politischen Rändern.

00:19:11: Ich bedauere das sehr, weil ich glaube es hat sich auch in der Vergangenheit gerade auch in Österreich gezeigt in den letzten Jahrzehnten dass die politische Mitte in Kooperation sehr viel weitergebracht hat.

00:19:22: Das lässt ja unterschiedliche politische Meinungen nicht verschwimmen.

00:19:26: Es wird trotzdem zwischen den Parteien auch der politischen Mitte Unterschiede geben, die natürlich auch ausdiskutiert und ausverhandelt werden müssen.

00:19:33: Aber trotzdem hat es immer ein gemeinsames Ziel gegeben.

00:19:36: Mit Sicherheit auch aufgrund der schräglichen Vergangenheit, die wir in den zwanzig und dreißiger Jahren auch in Österreich erlebt haben – diese starken Widersprüche zwischen den politischen Lagern.

00:19:47: Und von daher war das nach Vierzig sicher ein vernünftiger Weg, dass man gesehen hat, dass trotz unterschiedlicher politischer Vorstellungen es möglich ist an einem Strang zu ziehen.

00:19:58: Das hat Österreich auch stark gemacht.

00:20:00: Es ist eine gute Tradition, die wie auch fortsetzen sollten.

00:20:03: Wie gesagt, das soll nicht bedeuten politische Unterschiede verschwimmen zu lassen.

00:20:08: Aber trotzdem gemeinsame Ziele zu definieren und diese zu erreichen.

00:20:11: Wir sehen jetzt in Europa generell eine starke Hinwendung zu den politischen Rändern auch in der USA bedeutlicherweise.

00:20:20: es gibt ja auch dort Entwicklungen die wir mit großer Sorge beobachten und von daher ist es notwendig dass sich diese politische Mitte auch fokussiert auf Ziele die sie erreichen möchte.

00:20:31: Und ich möchte nicht verhehlen, dass auch meinen Beitrag geleistet habe.

00:20:36: Dass die Koalition, die es auf Bundesebene in Österreich gibt, zustande kommt mit allen Herausforderungen, die bei einer Dreierkoalition verbunden sind.

00:20:44: Aber wo ich trotz der Unterschiedlichkeiten der Parteien sehe, dass es hier gemeinsame Interessen an einem positiven Entwicklungsprozess unseres Landes gibt – in einem gemeinsamen Europa des Friedens und auch das wirtschaftlichen Fortschritts.

00:21:01: arbeiten.

00:21:02: Und ich bin da sehr optimistisch, es wird nicht alles gelingen aber trotzdem gibt's einen wie ich meine doch sehr starken Konsens auch in dieser Bundesregierung.

00:21:13: Aber warum gelingt es nicht die Menschen abzuholen und davon zu überzeugen dass das was da jetzt passiert in der Politik der Mitte das Notwendige ist und eben nicht die de facto ja nicht existenten Konzepte der FPÖ Folge zu leisten sind, weil am Ende des Tages wird.

00:21:34: noch einmal – ich meine wir haben im Momenten Umfragen und keine Wahlergebnisse das weiß ich schon.

00:21:37: Und auch Ihnen Minister Karna hat gestern gesagt es interessiert ihn nicht was da in den Umfang steht, denn für ihn zählt der Waldtag.

00:21:44: Das kann ich auch gut nachvollziehen und an deiner Stelle kann ich es auch verstehen, weil wie gesagt mit vierzig Prozent hat man natürlich einen komfortablen Polster.

00:21:52: aber nichtsdestotrotz wenn wir die Ergebnisse einer zweiten Partei der Mitte der ÖVP in Wien anschauen, dann sind die Bedeutungslos geworden.

00:22:02: Die Grünen sind stärker, die FPÖ ist sehr stark und wenn sich die Tendenz wiederholt so wie wir das auch in den Bundesländern sehen, in Salzburg oder in Oberösterreich muss man sich da ja Gedanken machen wieso es nicht gelingt die Menschen abzuholen?

00:22:14: Richtig.

00:22:17: In Wien ist es erfreulicherweise so, dass die Sozialdemokratie fast doppelt so stark ist wie die FPÖ.

00:22:24: Die zulegt ja richtig aber ich denke das es uns auch gelingen wird deutlich zu machen nämlich dann wenn die wechselseitigen Konzepte am Tisch liegen.

00:22:32: das ist ja derzeit nicht.

00:22:33: also die FPE arbeitet im Wesentlichen ja nicht mit Konzepten sondern mit Stimmungen und es ist derzeit eine Situation in der sich alle Regierungen in Europa großen Herausforderungen stellen müssen.

00:22:44: Wir haben seit vielen Jahren eine Krise nach der anderen zu bewältigen Von Corona über den Überfall Russlands in der Ukraine, die Entwicklungen im Nahen Osten mit den damit verbundenen Preissteigerernungen insbesondere im Energiebereich.

00:22:58: All das sind Herausforderungen, die Schlag auf Schlag, auf europäische Regierungen zugekommen sind.

00:23:03: und wenn man sich die Situation anschaut quer durch, egal ob es in Frankreich ist, in Großbritannien auch in Deutschland ist dann sieht man dass hier alle Regierenden unter einem sehr starken Stresstest stehen.

00:23:16: Den muss man sich stellen!

00:23:18: Denn es geht natürlich nicht nur um parteipolitische Erfolge, sondern es geht vor allem darum, dass man das Land weiterbringt und dass man für die Menschen im jeweiligen Land auch die besten Entwicklungsschritte setzt.

00:23:30: Ich glaube, dass das in Österreich gelingt.

00:23:33: Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das auch in Wien sein können, dass unsere Maßnahmen den Wirtschaftsstandort zu stärken, den Arbeitsmarkt zu stabilisieren aber auch das Bildungssystem weiterzubringen, damit uns da weitere Schritte gelingen werden.

00:23:46: Du bist ja als Mitglied der Landeshauptleutekonferenzen auch ganz wesentlich in den Reformprozess eingebunden zwischen Bund und Ländern, also sprich Stichwort für Duralismusreform.

00:24:00: Wie siehst du oder wo siehst einen deinen möglichen Beitrag?

00:24:03: Du bist hier mit Sicherheit ein schwerke politisches Schwerkgewicht...

00:24:09: Auch körperlich!

00:24:09: Ein politisches

00:24:10: schwer Gewicht.

00:24:12: Was ist ein Beitrag oder kann dein Beitrag sein, diese ewige Debatte zwischen –.

00:24:17: na ja da kann der Bund leider nichts dafür.

00:24:19: Das sind die Länder und die Länder sagen da keinen, wir landen leider nix dafür.

00:24:22: das ist der Bund diesen gortischen Knoten den wir seit Jahrzehnten vor uns her tragen oder herschieben zu durchbrechen?

00:24:31: Das sage ich vielleicht jetzt was ganz Unpopuläres, aber ich glaube man wird einen solchen gordischen Knoten nie lösen können denn es wird ihm ein Spannungsfeld geben müssen sogar zwischen Zentraleinheiten und föderalen Einrichtungen.

00:24:44: Warum?

00:24:45: Denn es macht natürlich Sinn gerade auch in einem föderalem Land das auch viele Vorteile hat meiner Meinung nach dass man gemeinsame Rahmenbedingungen schafft Aber trotzdem regionale Unterschiede berücksichtigt.

00:24:58: Das ist in einem auch kleinen Land wie Österreich sinnvoll, denn man darf nicht vergessen wir sind ein mittelgroßes Land in der Europäischen Union.

00:25:07: Wir haben aber große Unterschiede zwischen einer Stadt wie Wien mit mehr als zwei Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern, kleinen ländlichen Gemeinden die wieder ganz andere Herausforderungen haben.

00:25:18: Und zwar auch in unterschiedlichen Gebieten.

00:25:20: In Abwanderungsgebieten.

00:25:22: andere Themen lagen beispielsweise in sehr stark pulsierenden Zentralräumen in den verschiedenen Bundesländern.

00:25:30: also von daher macht Sinn sich anzuschauen was muss zentral organisiert sein.

00:25:35: Und wo gibt es aber möglichst bürgernahe Entscheidungskompetenzen?

00:25:39: Wir haben in Wien viele Maßnahmen setzen können, weil wir diesen föderalen Handlungsspielraum haben.

00:25:45: Ich denke nur daran, dass wir vor mehr als fünfzehn Jahren den kostenfreien Kindergarten eingeführt haben – ich habe dann im Jahr ist es im Jahr auch die Kostenfreie Ganztagsschule.

00:25:57: zusätzlichen Schritt im Bereich der Integration, aber auch um Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen.

00:26:03: Das ist für viele Männer relevant, aber noch viel mehr Frauen.

00:26:06: Wir haben damit auch ermöglicht dass die Frauenbeschäftigung in Wien deutlich höher war als im Bundesländervergleich was auch für die Wirtschaft gut war, auch für den Betroffenen Frauen, die selbst entscheiden konnten ob sie beruflich tätig sein wollen oder nicht und wenn ja wie lange.

00:26:21: Das hätten wir, wenn wir gewartet hätten bis es eine zentral-österreichische Entscheidung gibt, hätten wir das in Wien nicht umsetzen können.

00:26:28: Das gilt auch für unser Gesundheitswesen.

00:26:30: Wir sind in Wen im Gesundheitswesenn in vielen Bereichen vorangegangen – auch in der Neustrukturierung des Spitalswesen!

00:26:37: Hätten wir gewattet, bis es ein österreichweite Entscheidung gibt?

00:26:41: Weil die Rahmenbedingungen ganz anders sind in den anderen Bundesländern, hätten wieder einen jahrzehntelangen Rückstand wahrscheinlich.

00:26:49: dadurch erreicht.

00:26:50: Also von daher macht es durchaus Sinn, aber ich gebe zu, es muss zweifellos laufend Diskussionen geben, Adaptierungen vorzunehmen und natürlich ist immer die Frage was sollte möglichst nahe beim Bürgerföderal entschieden werden in den Gemeinden oder Bundesländern?

00:27:07: Und was muss zentral organisiert werden?

00:27:10: Von daher glaube ich ist dieser Prozess, dieser Diskussionsprozess im Rahmen der Reformpartnerschaft sehr gut.

00:27:18: soll nicht nur gemessen werden an den Ergebnissen, sondern auch an der Diskussionsbereitschaft, die er fortgesetzt wird.

00:27:24: Wir sind ja nicht am Endpunkt.

00:27:26: Ich glaube alle haben erkannt, dass es wichtig ist weiter zu diskutieren – auch über die jetzt bestehenden Ergebnisse hinaus und das ist eine Themenlage, die ja nicht nur in Österreich geführt wird, sondern in anderen Ländern.

00:27:40: Die Bundesrepublik ist ja auch ein föderales Land, auch die Schweiz aber auch in zentralistisch geführten Ländern gibt es natürlich diese Diskussionen allerdings auf anderen Ebenen und von daher.

00:27:53: ist es gut, dass es organisiert ist diesen Diskussionsprozess zu führen und die Vorstellung zu glauben man kann auf Knopfdruck für ein ganzes Land immer die richtigen Entscheidungen treffen.

00:28:03: Sehen wir das in den zentralistisch geführten Ländern egal ob das in Frankreich, in Ungarn oder in sonstigen zentrall geführte Ländern ist, dass das oft nicht die besten Entscheidungen sind.

00:28:14: Ja, das stimmt.

00:28:16: Nichtsdestotrotz in Zeiten der Digitalisierung und auch der Automatisierung haben gestern zum Beispiel den Rechnungshoffbericht über die Wirtschaftskammer präsentiert bekommen, medial.

00:28:28: Also Dinge, die ich ja schon vor einem Jahr mal zum Anlass genommen habe, lautstark zu kritisieren.

00:28:35: Gleichzeitig gilt das aber natürlich nicht nur für die Wirtschaftskammer – es gilt wahrscheinlich für jede Kammer in Österreich haben ob das die Ärztekammer oder die Arbeiterkammer ist oder die Architektenkammer nehmen.

00:28:50: Wäre das nicht schon auch eine Eine politische Verantwortung, die Betroffenen Gremien und Verantwortlichkeiten dahingehend aufzufordern.

00:28:58: Und zu ermutigen zum Beispiel in Regionen zu denken und zu sagen, die Wirtschaftskammer braucht nicht neuen Länderorganisationen.

00:29:06: Die Arbeiterkammer braucht sie nicht.

00:29:09: Weil das sind alles sehr Dinge, die wir in den Strukturkosten dementsprechend wenn wir die reduzieren auch die Menschen entlasten würden.

00:29:15: Budgetneutral für den Kollegen Materbauer aber definitiv mehr Netto für die Leute, die jeden Tag in die Arbeit gehen.

00:29:25: Egal ob Unternehmer, Gewerbetreibende oder Arbeitnehmer.

00:29:29: Ja und nachdem unsere Diskussion streitwert heißt gehe ich gleich wieder den nächsten Punkt an.

00:29:34: und nicht nur ein Verteidiger des Föderalismus sondern auch der Sozialpartnerschaft.

00:29:39: Die Sozialpartnerschaft strukturiert sich ja aufgrund der Selbstverwaltung und Selbstverwartung bedeutet dort organisierten Einrichtungen, egal ob das Betriebe oder Arbeitnehmer sind, Ärzte, Ärztinnen sind, organisieren sich selbst und entscheiden auch selbst wie sie ihre Organisation ausgerichtet wissen.

00:29:59: Und von daher gibt es ja in all diesen Einrichtungern der Selbstverwaltung Diskussionen über Einkommen, Strukturen, über die Organisationen.

00:30:09: Manche haben das schon hinter sich gebracht diese Reformschritte andere haben das vor sich.

00:30:15: Aber ich würde meinen, dass das ganz stark abhängig ist von jenen, die im Rahmen der Selbstverwaltung in den jeweiligen Kammern oder Organisationen tätig sind.

00:30:24: Da würde ich auf Zurufe verzichten.

00:30:26: Ich bin mir gar nicht sicher ob der Rechnungshof überhaupt ein geeignetes Instrument ist diese Organisation und zu bewerten.

00:30:33: Der Rechnungshof ist ja eigentlich ein Hilfsinstrument für den österreichischen Nationalrat Geht davon aus, dass die Selbstverwaltung aussicheraus selbst diese Reformschritte setzen wird?

00:30:46: Ja ich mein formal hast du schon recht aber ich meine jetzt realpolitisch ist es doch so das also zumindest parteipolitisch.

00:30:53: nehmen wir mal den Wirtschaftsbund oder eben in der Arbeiterkammer natürlich Parteikolleginnen und Parteik kollegen sitzen wo man ja auch schon einmal im Rahmen eines Cafés oder eines Klaus-Weines sagen kann Gebiete haben jetzt hat sich letztens moderner werden effizienter schlanker schneller.

00:31:09: Das ist nochmal, ich verstehe das alles was du sagst und du hast natürlich auch Recht mit der Selbstverwaltung.

00:31:13: Aber in der Realität müssen wir doch irgendwie schauen dass die Menschen oder diese Organisationen im einundzwanzigsten Jahrhundert ankommen?

00:31:22: Naja aber für all diese Einrichtungen der Selbst Verwaltung gilt genauso für die politischen Parteien oder auch für den Staatskanzel insgesamt.

00:31:30: Dass immer.

00:31:31: die Frage ist Was kommt für einen Nutzen aus dem heraus was man investiert?

00:31:38: Was bedeuten diese Organisationen?

00:31:39: Was bringen sie für die Mitglieder, die dort organisiert sind.

00:31:43: Und wenn die Mitgliedern das Gefühl haben, dass sie gut betreut sind und es gibt Ergebnisse, die ihre Interessen vertreten dann wird es auch keinen Umut geben oder keinen größeren Umut über die Strukturen und über die Einkommen dort tätigen.

00:31:57: Das gilt ja in gleicher Art und Weise auch für das gesamte Parteiengefüge.

00:32:02: Ich glaube man sollte nur generell immer das in Relation setzen zu dem was eingesetzt wird und was unterm Strich herauskommt.

00:32:09: Prinzipiell glaube ich, dass die Sozialpartnerschaft in Österreich gute Dienste leistet und ich bin nicht sicher ob das besser wäre wenn man die Möglichkeiten der Sozialpartner reduziert und es verlagert in anderen Bereichen.

00:32:24: den Entscheidungen werden ja immer getroffen in einer Gesellschaft, in der Wirtschaft überall.

00:32:29: Die Frage ist ja wer die Entscheidungen trifft und wie Entscheidungen zustande kommen?

00:32:33: Und ich glaube das die Sozialpartnerschaft in der Vergangenheit gezeigt hat es in der Lage ist auch in schwierigen Phasen Entscheidungen herbeizuführen.

00:32:40: jetzt kann man immer im Einzelfall sagen das war zu viel so wenig aber ins Summe gesehen haben wir doch ein Klima in unserem Land dass sich deutlich von jenen unterscheidet wo auf der Straße Konflikte ausgetragen werden Und wir sehen das in Frankreich oder auch in anderen Ländern, wo es dann ganz schwer wird.

00:32:58: Auch für eine Regierung Maßnahmen zu setzen weil die Auseinandersetzungen auf der Straße schon so intensiv geführt werden dass man auch als politische Entscheidungsgremien kleine sinnvollen Kooperationen mehr zustande bringt.

00:33:11: Ich danke dir sehr für dieses Gespräch.

00:33:14: Wien ist die lebenswerteste Stadt der Welt.

00:33:17: da stimmt und gleichzeitig stimmt diese Stadt verändert sich.

00:33:21: Die Wähler verändern sich, die Antworten, die er zehntelang getragen haben, tragen nicht mehr automatisch.

00:33:26: Michael Ludwig führt Wien in einer Phase, wo vieles auf dem Prüfstand steht.

00:33:31: Er hat sich heute den Fragen gestellt, denen seine Partei auch manchmal ausgewichen ist.

00:33:36: Ob seine Antworten reichen muss jeder für sich beurteilen?

00:33:39: Mir reichen sie!

00:33:40: Das war Streitwert.

00:33:41: Danke fürs Zuhören und danke

00:33:42: Michael fürs Kommen.

00:33:44: Ich bedanke mich für die Einladung und nachdem ich ein großer Fan vom lebensbegleitenden Lernern bin, nehme ich die Anregungen auch gerne mit und habe von dem Gespräch profitiert.

00:33:53: Danke!

00:33:54: Wer aufhört zu diskutieren hört auf demokratisch zu sein bleibt dabei und abonniere Streitwert.