#21: Thomas Starlinger über Österreichs Sicherheit, Sky Shield und die Wehrpflicht-Reform (2/2)

00:00:00: Das heißt, wir haben insgesamt eine extrem verwundbare Infrastruktur die unser alltägliches Leben beeinflusst.

00:00:06: Ganz gleich ob das in der Früh ... ... das warme Wasser ist es als da Wasserleitern kommt oder da Strom.

00:00:13: Stimmt man's vor, aber im Winter ist da Strom ausfreut.

00:00:17: Ja dann ist nach zwanzig Minuten richtig Handynetz zusammen und diese ist für mich nicht nur eine grobe Fahrlässigkeit sondern das muss man sich schon auf der Zunge zergehen lassen was man da der Bevölkerung, der eigenen Bevölkerung antut aus parteipolitischen

00:00:33: Gründen.

00:00:34: Und ich würde sogar in der Situation vorschlagen, hey mag dein Klubzwang auf!

00:00:39: Weil dann sieht jeder Staatsbürgerin, wer jetzt im National aufsteht?

00:00:43: Nämlich dafür ist und wer dagegen ist.

00:00:45: Wer dagegen ist?

00:00:46: dass wir den Soldaten die Ausbildung ermöglichen das Halbwegs überleben bei der Füllung ihrer Aufgaben?

00:00:53: Streitwert ist ein Podcast über das was wirklich zählt.

00:00:56: Mein Name ist Stefan Zöckling und ich spreche mit Persönlichkeiten über die Themen, die zu wertvoll sind um darüber nicht zu streiten.

00:01:03: Wie sich anderen Meinungen aussetzte Widerspruch aushalten und bessere Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu finden?

00:01:09: Ich bin Stefan Zökling.

00:01:10: willkommen bei Streitwert.

00:01:12: Unser Gast heute Generalmajor Thomas Stalinger.

00:01:24: auseinandergebrochen, wenn man so möchte Russland zerfallen.

00:01:28: Wir haben Anfang der neunziger Jahre die Irak Kuwait Krise gehabt.

00:01:34: Wir hatten kurz danach den Jugoslawien-Krieg gehabt mit kurzem Frieden Dank Osovokrieg in den späten neunzig Jahren hinein.

00:01:44: Achtundneunzig die große Russland-Krise zumindest ökonomisch gesehen.

00:01:50: Ich habe mir damals gedacht Da scheitert es ordentlich.

00:01:53: Am Beginn meiner Ausbildungszeitsstudium und auch Berufstätigkeit, würdest du diese geopolitischen Verwerfungen der frühen neunziger Jahre sind die vergleichbar mit dem was wir heute erleben?

00:02:07: Oder ist das alles ganz anders?

00:02:11: Ich würde sagen in den neunzig Jahren war es noch relativ einfach.

00:02:15: Wir haben quasi immer noch aus den Achtzigerjahren heraus den Ost-West-Konflikt gehabt.

00:02:22: Die großen Proponenten waren USA und Russland, wir haben auch eine Welt gehabt.

00:02:29: Ich kann mir nur gut erinnern wie das erste Mal zu Beginn der Neunzeige in Tajikistan war.

00:02:36: die Verbindung zur Familie war mittels Brief dass die Antwort dann nach acht Wochen oder neun Wochen wieder zurückkommt.

00:02:42: Das heißt, auch diese Informationsflut, die jetzt auf unsere Bevölkerung alltäglich hereinbricht – das war damals alles noch im Zeitlupendemper, würde ich mal so bezeichnen.

00:02:58: und dann haben sich natürlich jetzt was geopolitisch betrifft, sich unterschiedliche Spieler noch herausgebildet.

00:03:06: Wir haben China, wir haben Russland und wir haben Indien.

00:03:08: Indien ist in der Zwischenzeit bevölkungsreichste Land.

00:03:12: Wir haben einen globalen Süden, der weit selbstbewusster ist.

00:03:16: Der sagt so, wie haben die Ressourcen?

00:03:19: Und daher wollen wir auf Augenhöhe begegnet werden.

00:03:23: Das heißt, die Welt ist nicht nur schneller geworden und dynamischer sondern mit weit mehr Akteuren multipolarer.

00:03:32: Das macht den Unterschied aus!

00:03:34: zu unserer unter Anführungszeichen vermeintlich friedlichen Zeit, wobei auch zu unserer Zeit, dass er oft gezählt hat, einige Konflikte geben.

00:03:43: Aber die waren nicht auch mediamäßig nur relativ weit weg.

00:03:45: Man hat ein Konflikt in Afrika außer den Experten wirklich interessiert oder in Südamerika.

00:03:52: Gut, aber ich meine an der Grenze von der Steiermark hat es geknallt und das ist geschossen worden.

00:04:00: Also so weit weg war's nicht?

00:04:02: Ja, aber da der Ausmaß war... Das war eine temporär kurze Zeit, muss man dazu sagen.

00:04:07: Es gab dort ja ein paar Schüsse gefallen.

00:04:10: Es war jetzt nicht vergleichbar mit dem Krossoverkrieg.

00:04:14: Er war schon etwas heftiger muss man auch dazusagen.

00:04:17: Aber auch vielleicht ein guter Punkt.

00:04:19: die Betroffenheit Gerade was die österreichische Bevölkerung betrifft, hat mir nach wie vor das Gefühl wir leben auf einer Insel der Selling.

00:04:27: Wenn

00:04:29: ich jetzt auf den Gruppels schaue und sehe hier dass China Ende twenty-fünfundzwanzig mit hundertdreißig Flugzeugen und Raketen starrt seine Blockade Taiwanse simuliert hat unter Anführungszeichen ist der Gedanke zulässig Nach dem Motto, was du darfst, darf ich schon lange.

00:04:48: Also USA greifen den Iran an Schaden damit Indien und China Darf China unbestraft Taiwan angreifen Europas Wirtschaft zum mit, zum Kollabieren bringen wahrscheinlich Stichwort Jeep Industrie stichwort Halblätter und andere Lieferketten.

00:05:12: Und könnten die Amerikaner gar nichts dagegen sagen?

00:05:18: Ich würde mal prämieren, wir sehen jetzt was passiert wenn die Straße von Homoos blockiert wird.

00:05:24: Das ist ungefähr zwanzig Prozent der Erde und Erdgas das weltweit gebrauchte kommt daraus.

00:05:31: durch die Straße vom Taiwan Geht aber ein Sechzigprozent des weltweiten Güterhandels.

00:05:36: Du redest noch gar nicht von einer Besetzung von Taiwan, sondern durch die Straße von Taiwan sechzig Prozent, weil immer so fünf Komma vier Trillionen US-Dollar Trionne, die da jährlich durchfließen?

00:05:46: Im wahrsten Sinne ist das Wort das.

00:05:48: Das Globalen.

00:05:49: Das globalen.

00:05:50: Sechzig Prozent des globalen Handels läuft dadurch.

00:05:53: Da muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

00:05:55: Das heißt China und ich bin jetzt noch weiter davon entfernt was sie machen werden.

00:06:00: nur diese sehen wir jetzt.

00:06:02: Die USA haben sich jetzt ein Negativbeispiel gesetzt.

00:06:05: Wenn ich internationale Gewässer blockiere, was Gott die Amerikaner vor der Straße von der Muss machen kann China in Zukunft sagen, ja was den USA erlaubt ist, ist mir auch erlauben.

00:06:17: China wird nicht die komplette Straße von Taiwan sperren.

00:06:21: aber wenn man es vergleicht mit einem Marionettentheater da laufen sehr viele Felden durch und so wie der Bubmenspieler sieht, ich zieh da einen Federn oder das bewegt sie auf Fuß Sieht jetzt auch China, welche Strenge gehen da durch und welche nicht?

00:06:35: Und wie sehr kann ich die globale Wirtschaft steuern im wahrsten Sinne des Wortes.

00:06:43: Wann ich diese Fäden ziehe oder nichts, das reicht ja, wenn es schiff nicht weiterführend ist.

00:06:49: Am Anfang ist hier die Bildung von künstlichen Inseln in der Straße von Taiwan – warum macht das China?

00:06:56: untergleichen?

00:06:57: Wo ist das Land?

00:06:58: Das sind Kleine!

00:07:00: Marine-Stützpunkte in dieser Straße und sie bauen an Flugzeugträger nach dem anderen.

00:07:06: Und das macht es dann für die Amerikaner, wenn man über den englischen Begriff Freedom of Navigation also die Schiffsfahrtsfreiheit zu garantieren.

00:07:16: Das wird dann schon kompliziert, weil dort ein paar chinesische Kerrierkrups oder Flugzeugträger floten drin sind Und die Amerikaner sind versorgungsmäßig relativ weit davon entfernt.

00:07:29: Nämlich ihre Versorgungsstützpunkte für diese Flugzeugträger, also ganz einfach die chinesische Küste vor der Tür.

00:07:36: Das wird schon auch nicht ein möglichen Konflikt sein und so kann man auch die US-Kina Beziehungen sehen.

00:07:43: Trump fliegt ja nicht umsonst nach Baking sondern geht es natürlich auch offene Gesprächskanäle.

00:07:49: Kind und Russland haben ein gegenwechselseitiges, sehr stark gewirtschaftliche Abhängigkeit.

00:07:53: Also es ist nicht so einfach dort irgendwas zu tun aber wieder aus europäischer Sicht darf man das schon mit hoher Aufmerksamkeit betrachten.

00:08:01: Und was Taiwan erwähnt ja zusätzlich werden da nur zwei Drittel der Heubleiter erzeugt und die jährlichen Übungen... Was hat mein Mitleuter gemacht?

00:08:11: Da wir Burg einnehmen können in zwei Varianten entweder ich habe die Mauern eingerissen oder ob's belagert Und das war Belagerungsring.

00:08:20: Das ist die chinesische Marine schon in der Lage, rund um Taiwan aufzuziehen?

00:08:26: Wir reden viel über den Iran, die Ukraine und Taiwan.

00:08:29: Du warst in Syrien, in Tajik.

00:08:31: Dann hast du gesagt wir reden nicht nur wir zwei nicht sondern ganz generell reden wir als Gesellschaft nicht über Dinge, die man nicht sieht Cyber-Kriminalität Blackouts nämlich gezielte akkordierte.

00:08:50: Wir reden nicht über den Westbalkan, wir reden nicht durch den Kosovo.

00:08:55: Wir reden auch nicht über die Dinge, die da passieren wo arabische Investoren oder islamischen Investoren Platz greifen und Platz nehmen am Balkan.

00:09:10: Wir sprechen nicht über der Sahelzone oder die Arktis.

00:09:14: Ja es war ganz lustig irgendwie dass Herr Trump gesagt hat und er holt sich als Grönland und das gehört irgendwie ihm.

00:09:22: Aber was sind das für, oder welche Gefahren verortest du da?

00:09:27: Für die Gesellschaft, für die Sicherheit, auch für die Verteidigungsfähigkeit?

00:09:33: Stichwurzärberkriminalität.

00:09:36: Wir hatten ja gerade einen Zwischenfall bei einer Erdöl-Ertels-Pipeline, die aus dem Hafen von Triester, wobei der Hafen vom Triester eine unheimliche große Bedeutung hat und zwar nicht nur für Österreich, sondern um den neunzig Prozent des Erdöls das in Schwächert verarbeitet wird, durch eine Pipeline.

00:09:53: Durch eine Pipelin-Rufzeichen.

00:09:55: Aber auch für den Süddeutschen Raum kommt es durch eine Pipeline vom Haasmutter von Dresden und das zackt schon auf, gab er dort dann eine sabotage Aktion wo man die Elektrizität bei einer Pumpstation lahmgelegt hat.

00:10:11: Das ist nur relativ vormlos war, ich kann die ja an die Luft jagen!

00:10:15: Das ist ein Einbereich.

00:10:17: Das heißt wir haben Insgesamt eine extrem verwundbare Infrastruktur, die unser alltägliches Leben beeinflusst.

00:10:24: Ganz gleich, ob das in der Früh ... Das warme Wasser ist es, als da Wasserleitern kommt oder da Strom.

00:10:30: Stimmt man's vor?

00:10:32: In Wien ist da Strom ausfällt.

00:10:34: Wie in Berlin!

00:10:35: Dann ist nach zwanzig Minuten bricht das Händenetz zusammen weil die ganzen Sendemasten und Repeater-Masten eine maximale Batterie da haben von zwanzig Minuten.

00:10:47: Das muss man sich mal vorstellen, was das bedeutet.

00:10:49: Ist eigentlich Steinzeit oder?

00:10:50: Ja

00:10:50: es ist Steinzeit!

00:10:51: Und wie gehen wir damit um?

00:10:53: Dann haben auf der bärischen Halbinsel ein Blackout gehabt.

00:10:56: Es war jetzt primär technisch verursacht.

00:10:59: aber stellen wir uns vor in dieser Situation ist jemand in der Lage mit Desinformation die Gesellschaft zu beeinflussen.

00:11:07: Immer Spanien, man hat dort die Gesellschaft gesagt Schatz wir haben das im Griff Es kamen zu keinen großartigen Blünderungen odergleichen.

00:11:15: Wenn du in der Lage bist in diese Situation jetzt sei ich sagen dieses Blecker dauert vierzehn Tage.

00:11:20: dann kannst du ungefähr vorstellen was auf den Straßen passiert.

00:11:23: Da werden nicht nur die Supermärkte geblündet da bricht die Anarchie auf den Strassen aus und es beginnt bei Bewahlbeeinflusungen von externen und das zeigt, wie sehr verwundbar unsere Gesellschaft jetzt nicht nur durch mechanische Dinge ist sondern vor allem durch Social Media vielleicht auch schon angeschnitten über Social Media.

00:11:49: Die Informationsquende, die Leute, die Masse der Bevölkerung schaut ja nicht seit dem Bild an im ORF sondern kriegt ihre Informationen sogar zum Beispiel weitläufig übers Hände über Social Median dergleichen wenn ich der Lage bin.

00:12:01: Das ist quasi der Teilaspekte der hybriden Kriegsführung, also nicht nur die mechanische Einwirkungen auf die Infrastruktur sondern vor allem.

00:12:12: Die Einwirkung in die Gehirne der Bevölkerung und das haben wir extrem verwundbar.

00:12:18: Da wäre es auch an der Zeit, da hilft nicht das Social-Media-Verbot gegen Sechzehnjährige, sondern da würde sehr stark helfen der Gesellschaft zu lernen wie geht mit Informationen... Um ist es schwierig genug, auch für uns Experten.

00:12:33: Du kriegst die Informationen und jetzt sagst du dir, wie war das?

00:12:37: Oder was ist da quasi der Falschheitsaspekt in dieser Information?

00:12:42: Aber umso mehr müssten da enorme Anstrengungen gesetzt werden und damals zusätzlich noch die Entwicklung der künstlichen Intelligenz drüberlegt, dass dies noch vervielfacht.

00:12:54: Schon vermutlich ein Interview zwischen uns beiden durch zwei Fakefiguren darstellbar.

00:13:02: Ich habe dieses Thema ausführlich mit meinem Gast Gernot Blümel diskutiert, der das auch von einer großen philosophischen Perspektive aus betrachtet oder betrachten kann.

00:13:13: Umso wichtiger ist natürlich ein unabhängiger und objektiv berichtende Medien.

00:13:21: deszuwichtiger ist ein öffentlich-rechtlicher Fernsehsender, egal ob ARDZF oder AF heißt.

00:13:27: Aber wiederum umso wichtiger ist das dort die Arbeit so gemacht werden kann dass sie tatsächlich nicht parteipolitisch gefärbt oder beeinflusst ist sondern objektiv und underfaktenbasierend.

00:13:40: und dementsprechend wichtig ist es auch in Wahrheit Stichwort Artificial Intelligence uns als Konsumenten etwas in die Hand zu geben, woraus wir erkennen können.

00:13:51: Das ist fake und das ist wahr oder?

00:13:54: Ja es ist leicht gesagt wird sich ein Nobelpreis dafür geben für denjenigen der das Instrument erfindet weil du brauchst dir wieder Algorithmen auf die du dich verlassen kannst ja dass dir Algorithme in einer gewissen Richtung gesteuert sind die dir dann eine Realität des durch eine andere Realität wieder darstellen.

00:14:14: Aber ich bin ganz bei dir, das ist eines der wesentlichen Aspekte und Herausforderungen für uns, wenn wir jetzt die Informationen am Tisch kriegst, ganz gleich durch welche Quelle feststellen zu können wie real, wie wahr oder wer steckt überhaupt dahinter?

00:14:29: Das war in unseren Jugendzeiten leichter weil du aus der Zeit man kauft.

00:14:32: Und du hast gewusst es hat mehr links gefärbt, konservativ gefärbt und man hat ganz einfach die Quelle gewusst.

00:14:39: Das kennen wir jetzt nicht mehr, das ist sehr schwerfisch.

00:14:44: So wie viele andere Deiner Kolleginnen und Kollegen auch schließt du es ja aus nach deinem Ministeramt von der Seitenlinie oder vom Spiegelfeldrand zu kommentieren?

00:14:57: Du bist aber trotzdem in einer Bundesjahrkommission oder Wertdienstkommision berufen worden.

00:15:05: Dementsprechend... Darf ich, kann nicht muss ich dich dazu befragen?

00:15:11: Weil du dort eine Rolle hast und auch eine Meinung.

00:15:14: Du hast natürlich empfohlen Eine Verlängerung des Wehrdienstes auf acht Monate.

00:15:23: Das Bundesheer hat in den Jahren ein Personal Plus von, glaube ich, siebenhundert Personen netto also nach Pensionierung abgingen.

00:15:35: Es wurde die Teilnahme an Sky Shield beschlossen.

00:15:43: Die ganze Sicherheitsstatik, die verzögert sich erneut weil es zwar eine Kommission gibt auch der uns beiden Bekannte und Geschätzte

00:15:53: glaube ich

00:15:54: das ist nichts Falsches sagt Major Erwin Hammeseder.

00:15:57: General

00:15:57: Major hat sich natürlich für die Verlängerung auf acht Monate ausgesprochen.

00:16:05: jetzt gibt's eine Kommision von wirklichen Experten muss man so sagen, die sagen das ist es.

00:16:11: Das brauchen wir als Heer und Gesellschaft.

00:16:14: Und dann kommt jetzt mal provokant eine unwissende Regierung und sagt, dass machen wir eine Volksbefragung.

00:16:21: Was ist deine Antwort darauf?

00:16:25: Zunächst einmal ist unverständlich, dass das Papier der Sicherheitsstrategie des Vorweihnachten fertig war noch immer nicht einmal im Nationalrat diskutiert wurde.

00:16:34: Das war ein Papier am alle relevanten Ministerium den Input geliefert Experten wie Franz-Stefan Gardi, Reinhard Heinisch und wir haben zusätzlich noch Bürgerformen gehabt die ebenfalls einen Aspekt reingebracht hat.

00:16:49: Also das ist ja höchste Eisenbahn die Strategie endlich auszubringen.

00:16:53: und die Argumente die man hört der Irankonflikt, eine Strategie ist nicht dazu da bei jedem Konflikt wieder neu gemacht zu werden sondern sind dort wo wir uns erst darüber gesprochen haben.

00:17:03: Das ist ein landfristiges Papier Aus die Wertdienstkommission betrifft gab es nicht nur die Empfehlung, acht Monate Grundwertdienste zu machen plus zwei Monate Milizummen, die nur dazu um den Ausbildungsstand dann entsprechend auf dem gleichen Stand zu halten.

00:17:20: Sondern gibt es unzahlt von Empfehlungen auch noch dazu, wenn wir einerseits den Wöcherahmen-Betwingen notwendig sind, um tatsächlich genug Freiwillige für das Bundesjahr zu finden, dass man Da bin ich ganz bei dir.

00:17:36: Sagt, wir machen entweder der Volksbefragung – und die haben ja schon gleich in den Medien dazu geäußert ….

00:17:43: Wir sind fünfzig Stunden zusammengesessen, die Experten!

00:17:46: Wenn es ernst meint mit einer Volksbegefragung, dann muss sich auf dem Volk oder Bevölkerung den gleichen Wissenstand spieten.

00:17:53: Und damit beginnt's aber schon.

00:17:54: wenn ich das nicht tue….

00:17:56: Was ist denn der Zweck dieser Volksbefrage?

00:17:58: Ein parteipolitisches Geblänke.

00:18:01: Genau so ist es.

00:18:04: Der nächste Punkt ist, das fällt jetzt immer wieder unter den Tisch.

00:18:10: Wir reden von acht Monaten Ausbildung um dann einen Soldaten zu haben der in den Situationen, wenn wir es vorher besprochen haben, an ein Checkpoint steht nicht irgendwelche uninformierten Soldaten gegenüberstellt sondern irgendwelchen Zivilisten die sich dann in letzter Sekunde als Terroristen herausstellen.

00:18:29: Es würde im Vergleich gute Bekannte Familie, wo die Tochter jetzt die Polizeischule macht.

00:18:37: Es wird dort niemanden einfallen innerhalb der ersten sechs oder acht Monate eine ausgebildete oder halblau ausgebilde Polizistin dort hat.

00:18:45: Die Ausbildung hier zwei Jahre.

00:18:47: Jetzt zu einem Checkpoint zu stellen noch einen Banküberfall.

00:18:50: Für jeder würde sagen das ist unmarallisch.

00:18:53: da gefährt man das Leben nämlich sowohl der Polizisten als auch dem Genüber weil es kommt vielleicht nicht der Bankröhrer aber sondern Du und ich mit dem Auto, wir erwarten uns auch eine entsprechende verhaltene Reaktion in diesem Fall.

00:19:06: Bei den Soldaten fällt das völlig unter den Tisch und du hast das Gefühl es ist eigentlich... Da nehme ich jetzt keinen Aus von den Politikerinnen eigentlich gleichgültig zu sagen okay dann haben wir halt... Dann lassen wir uns halt ein bisschen Zeit mit der Entscheidung.

00:19:24: hervorzuheben ist das jetzt gestern auch die Verteidigungsministerin und da vorhin schon gesagt hat, ja wohl ich schließe mit dem an.

00:19:31: Aber was man fehlt – es gab aber auch eine sehr einfache Lösung!

00:19:34: Wir reden ja nicht über was die Werbpflicht betrifft, über ein Bundesverfassungsgesetz sondern wir reden über einfaches Gesetz.

00:19:43: Naja, das brauche ich als Regierung nur den Nationalrat zur Abstimmung bringen.

00:19:47: Das kann ich beschließen in einem halben Monat?

00:19:52: noch schneller, weil er ändert ja nur eine Zahl von sechs auf acht.

00:19:56: Und ich würde sogar in der Situation vorschlagen, hemmet den Klubzwang auf!

00:20:00: Weil dann sieht jeder Staatsbürgerin, wer jetzt im National aufsteht?

00:20:05: Nämlich dafür ist und wer dagegen ist.

00:20:07: Wer dagegen ist, dass wir den Soldaten die Ausbildung ermöglichen, das Halbwegsüberleben bei der Füllung ihrer Aufgaben.

00:20:15: Ich bin überzeugt für dieses einfache Gesetz finde ganz bestimmt eine Mehrheit im Nationalrat.

00:20:22: Die zweite Geschichte, Änderung des Zivildienstesgesetzes.

00:20:26: Einhebung des Zivildienstes braucht jetzt zwei Drittel Mehrheit, aber auch selbst sieht die Bevölkerung dann dort wehr von den Abgeordneten.

00:20:34: Wem liegt jetzt dran das System zu verändern?

00:20:36: und auch dort besteht ein hoher Bedarf?

00:20:38: Und wem nicht?

00:20:39: Was würde man denn gut haben ist einfach zu tun.

00:20:42: Aber wenn es die Ministerin möchte und wenn sie die Kommission möchte warum Passiert es nicht.

00:20:49: Warum geht die Ministerin damit nicht einfach in den Ministerrat und sagt, das ist morgen auf der Agenda?

00:20:55: Es gibt ja einen Geschäftsführer drinnen, dem Bundeskanzler.

00:21:00: Die Frage stellt sich warum behandeln wir das nicht im nächsten Ministerrat?

00:21:03: dann sehe ich unmittelbar was die anderen Koalitionspartner dazu sorgen.

00:21:09: Das sind die Momente, wo Social Media und Zusammenstärke als Kampagne natürlich perfekt geeignet werden.

00:21:18: Einfach herzugehören zu sagen okay es gibt eine Pressekonferenz von dir mit dem Erwin-Hammeselter oder der Frau Minister weil einfach die Dringlichkeit geboten ist.

00:21:27: Es gibt keinen Grund das weiterzuverzögern.

00:21:31: Eine Seitenaspekt oder eine Seitenfrage zu diesem Thema Was ist der Impact dieser Verlängerung auf die acht Monate?

00:21:41: Bedeutet das auch einhergehend weitere Investitionen in Infrastruktur, Kasernern notwendig.

00:21:48: Ich weiß es nicht was?

00:21:49: Einschaffungen von weiteren Fahrzeugenmaterialwaffen etc.

00:21:54: Nämlich heißt das auch unter Anführungszeichen ein Impuls für die Wirtschaft.

00:21:59: Der Impuls zur Wirtschaft ist schon mit dem Aufbauplan geschaffen worden.

00:22:05: Die Bereitstellung der personellen Ressourcen ist ja genauso notwendig wie die Bereitstellungen der materiellen Ressesourcen, sondern das geht Hand in Hand.

00:22:13: Der Impuls für die Wirtschaft ist definitiv schon durch den Aufbauplan gegeben – ich hoffe da sind den nächsten Budgetrahmen.

00:22:19: Man sieht nicht allzu weit von diesen zwei Prozent, die im Regierungsbordraum drinstehen entfernt.

00:22:24: Nein aber wenn ihr das jetzt beschließt… Dann würde das ja mit, ich weiß es nicht ersten, ersten, sieben und zwanzig oder achtundzwanzig in Kraft treten zum Beispiel.

00:22:33: Bedeutet die Verlängerung auf acht Monate auch einen sofortigen Effekt?

00:22:37: Dass ich eben keine Ahnen-Baufirmen brauche, die die Kaserren an ausbauen.

00:22:41: Ich muss zur Uniforme anschaffen

00:22:44: müssen.

00:22:45: Schau, er hört sich ja nicht die Zahl der Soldaten.

00:22:48: Er hört sich nur die Zeit.

00:22:49: Es ist ja nicht so dass jetzt die Koserne zu hundert Prozent des ganzen Jahr belegt sind was aber definitiv passiert, auch schon lange notwendig, dass die Infrastruktur zeitgemäß umgestellt wird.

00:23:02: Auch da der Aufbauplan Arzt-Aufbau-Plan-Ansage-Ausbau-Anhaltete jetzt nicht nur die materielle Beschaffung sondern beinhaltet genauso Herstellung der Infrastruktur, was die Unterkunftsmöglichkeiten für ihre Gruppen betrifft, aber auch genau so die Infrastrukturen für das neue Gerät.

00:23:18: Also diese Effekte passieren

00:23:20: Warum

00:23:21: so wichtig ist, dass jetzt nicht nur das Material hat sondern auch das Personal des Desausbildungsstands hat um es auch bedienen zu

00:23:29: können.

00:23:29: Ich hätte noch gemeint wenn wir sowieso in einer Wirtschaftskrise sind und Impulse brauchen für die Belebung dann wäre das eine... von vielen Maßnahmen, die ich setzen könnte und die auch als Republik Österreich initiieren könnte.

00:23:40: Es

00:23:40: ist sicher nur ein positiver Effekt dazu.

00:23:42: Wir haben insgesamt den Personalstand, ich glaube es sind um die Vierundzwanzigtausende,

00:23:47: d.h.,

00:23:47: du hast ja das Zivilpersonal und das Militärpersonal... Ich habe jetzt nicht die aktuellen Zahlen, muss ich auch dazu sagen.

00:23:53: Also, um Redaktion des Personals geht's ganz bestimmt nie... Nein nein,

00:23:58: Aufbau!

00:23:59: Es geht vor allem um den Aufbau der Miliz.

00:24:02: Dort haben wir ein großes Problem, wir haben ja derzeit schon eine Fehl von ungefähr offiziellen Zahlen, da kann man es auch in einem offizienlichen Interview geben – wir haben dort eine Fehle von sechstausend Milizunterfisieren, die dadurch bedingt sind und dort braucht man einen entsprechenden Aufwuchs.

00:24:19: Der Gedanter von heute auf morgen ist umso wichtiger, dass diese Entscheidung auch plus zehn gestern fällt und nicht aus der Inklusion übermorgen

00:24:28: wird.

00:24:28: Ich bin wieder zurück beim Optimisten, deswegen ich kenne die Republik Österreich und deswegen war ich vorher bei den zehn Jahren, die du genannt hast überrascht.

00:24:38: Gut wir hoffen das Beste!

00:24:40: Österreich unter der Frau aus Verteidigungsministerin Tanner ist Teil der European Sky Shield Initiative geworden.

00:24:49: Die FPÖ sagt dazu dass es ein NATO-Beitritt durch die Hintertür und einen Neutralitätsverrat.

00:24:56: Du hast ja auch nach deinen Tätigkeiten als Minister, Oberstaatjutant bei Bundespräsidenten warst du dann in Brüssel.

00:25:04: Dann bist du zurück ins Außenministerium als Berater der Außenministerin.

00:25:09: Beate Meinl-Reisinger Die Frau AußenMinisterin die auch schon hier an diesem Tisch saß wird ja von Menschen dies nicht gut mit ihr meinen immer als NATO Beate beschimpft.

00:25:24: Siehst du den Beitritt zu Sky Shield Initiative als versteckte NATO-Beitritt durch die Hintertür?

00:25:38: Es sind beide Behauptungen.

00:25:40: Beginn bei der letzten, nämlich dass die Außenministerin ein NATO-Beitritt ist.

00:25:44: Was absolut falsch ist.

00:25:46: Die Außenministerin ist sehr stark für europäische Verteidigung.

00:25:50: diese Eintritt und da sind wir Mitglied in der Europäischen Union zu Recht.

00:25:53: Wir haben den Artikel forty-seven Und genauso wenig hat Sky Shield mit der Neutralität... Mit

00:25:59: Beisstandspflichten heißt es glaube ich oder?

00:26:03: Mit beisstandspflichten Und zwar Beistandspflicht hat ja ein voller Spektrum von den Militärischen und wir sehen es jetzt auch bei der Ukraine, was Sanktionen betrifft.

00:26:13: Genauso wenig kurz Sky Shield mit der NATO zu tun.

00:26:17: Sky Shield ist nichts anderes als zu dem Zeitpunkt in Brüssel.

00:26:22: Ist nichts anderes wie eine gemeinsame Planung?

00:26:27: Wie bild ich eine europäische Fähigkeit die man hilft wenn Raketen ganz gleich aus dieser Richtung auf Europa fliegen?

00:26:35: Wir haben es gerade erlebt.

00:26:36: Ein Schub, Zypern und eine Drohne aus dem Iran.

00:26:39: Genau!

00:26:40: Und diese Raketen ist jetzt an Drohnen so schon ein breit gefächeltes Spektrum.

00:26:45: Das kann in der Zwischenzeit schon mutig vielfältig sein.

00:26:49: So das ist der erste Punkt.

00:26:51: Dieses Kei-Schild.

00:26:52: die Überlegungen bestehen immer aus zwei Aspekten.

00:26:55: Einerseits muss ich erkennen was kommt in der Luft daher.

00:26:58: Gemeinsames Radarbild, was wir teilweise schon haben also quasi die Sensorik und das andere sind die Effektoren.

00:27:06: Und bei den Effekturen gibt es keine zentrale Steuerungstelle, sondern es ist so wie bei... ich hab Flightradar auf meinen Händen, ich seh da, komm mal Flugzeug daher und fahr zum Flughafen!

00:27:16: Flightrader militärisch gesehen, ich ziehe gekommen in der Rakete her, vermutlich ein Einschlagspunkt ist ein Ort in Österreich und ich bin in der Lage mit meinen Mitteln diese... dort abzuschießen, weil will das zerstört wird und nicht mit einem Wien oder sonst.

00:27:35: Das

00:27:35: heißt aber eigentlich wenn wir jetzt wiederum zurückkommen zur Ursprungsidee von Zusammenstärker nämlich eine Politik der Vernünftigen anzubieten heißt es gegen Sky Shield zu sein bedeutet eigentlich gegen den Schutz der eigenen Bevölkerung zu sein?

00:27:50: Ja absolut ja.

00:27:52: ich stelle das ist Ebenfalls eine Desinformation gegenüber der eigenen Bevölkerung, nämlich eine doppelte Desinformation.

00:28:02: Ich gebe einerseits zur Bevölkerung das Gefühl... ...das ist ein NATO-Beitritt und verstoßt so gegen die DNA der Österreicher diesen Neutralitätsgefühl.

00:28:10: Und gleichzeitig – Verheimliche ja war!

00:28:13: Wenn wir es nicht

00:28:14: tun, sind wir

00:28:16: massiv gefährdet.

00:28:18: Stehen wir uns vor, Rakete fliegt, haben wir sehr gut Render-Match gehabt, Österreich Tournesien fliege den Stadion

00:28:24: rein.".

00:28:25: Und das freut dabei an den Tisch.

00:28:27: Das ist für mich nicht nur eine grobe Fahrlässigkeit, sondern es muss man sich auf die Zunge zergehen lassen, was man der eigenen Bevölkerung antut aus parteipolitischen Gründen.

00:28:40: Darf ich dich fragen?

00:28:43: Wäre ich Verteidigungsminister oder Ministerin würde ich ja genau damit eine massive Informationskampagne fahren um einer FPÖ Wind aus den Sägel zu nehmen.

00:28:55: Das ist ja wirklich gefährlich, was die da machen.

00:28:59: Warum tun wir das nicht?

00:29:00: Warum sitzen wir da und schauen zu wie Menschen Dinge behaupten auch über die Sicherheit Österreichs, über eine Nato beiträgt, der wird die... die Außenministerin verunglimpft und beschimpft, gefährdet sogar und bedroht.

00:29:15: Das kommt ja alles aus einer Ecke, nämlich aus der Ecke der FPÖ oder der sehr rechten Seite des politischen Spektrums.

00:29:23: Warum tun wir da zu wenig?

00:29:26: Für mich auch in der Kommunikation und in der Aufklärung.

00:29:29: Es sind zwei Aspekte.

00:29:31: also wenn man die Debatten wirklich im Nationalrat mitverfolgt da gibt es ja den direkten Konter auch der Verteidigungsministerin, der Außenministerin auf diese Angriffe.

00:29:40: und dann sind wir aber in der Medienwelt.

00:29:45: Es ist nicht nur der Initiator sondern es gäbe schon auch eine Verantwortung bei denenjenigen die Medien betreiben.

00:29:53: Du machst das mit deiner Plattform um das zu thematisieren.

00:29:56: Warum passiert das in anderen Bereichen nicht?

00:29:59: Also das ist schon für mich auch ein zweiter Tourismus Und die Bevölkerung wird es nicht mehr den Schutz nehmen, aber ist natürlich mit einer Informationsflut überlastet.

00:30:20: Dass sie auch für sich Schwergewichte setzt und das ist der Unterschied zwischen der österreichischen Bevölkerung und immer der finnischen Bevölkerungen.

00:30:30: Warum ist Finland der NATO beigetreten?

00:30:33: Naja, weil nach dem Angriff rußt uns auf die Ukraine dreihundert Kilometer lang im unmittelbaren Grenze, die Befürchtung in der Folgen des Bedrohungsbewusstseins so groß war, dass die Politik leichte Entscheidungen machen können.

00:30:48: Das wäre eine Entscheidung von ein paar Monaten letztendlich dann auch dabei zu treten.

00:30:51: Das haben wir in Österreich leider nicht.

00:30:53: D. h., die Sensibilität der Österreicherinnen und Österreichern nämlich genau diese Dinge anzuerfahren und entsprechend darauf zu reagieren ist überschaubar Und das macht es in solchen Situationen dann ungleich schwieriger.

00:31:09: Ich habe zwar die Debatten im Nationalaude, aber ... Die

00:31:13: Kommunikationscheide.

00:31:14: dazu erschaut sich die Debatte im Nationale oder andere?

00:31:16: Ja und das ist halt ... Es liegt auch die Verantwortung bei der Bevölkerung.

00:31:22: Information ist halt nicht nur eine bringe Versorgung, sondern ein Wort, was man gebracht wird, sondern schon auch eine eigene Zertiefe im Sinne von ich hole mir die Informationen!

00:31:36: Du bist Teil der Expertenregierung gewesen nach dem Ibiza-Videoskandal, die damalige Bundeskanzlerin leider schon verstorben.

00:31:46: Birlein hat eine Expertenregierung geführt.

00:31:51: du warst Verteidigungsminister.

00:31:55: ich als österreichischer Konsument und Bürger habe diese Experten Regierung ein fantastischer Erinnerung.

00:32:07: Einzige Hacken dieser Regierung war, sie durfte nicht gestalten sondern nur verwalten.

00:32:13: Was war für dich damals das herausragendste Erlebnis oder Beispiel?

00:32:19: diese Regierung die ohne Partei zwang, ohne Parteilogik einfach in der Sache entscheiden konnte und Dinge umsetzen konnte oder vorantreiben konnte oder eben

00:32:31: nicht?

00:32:33: Der Gesamteffekt dieser Regierung war sicher, wir haben jetzt nicht die große staatliche Krise gehabt.

00:32:40: Aber doch sind die Wellen ziemlich hochgegangen.

00:32:43: Das heißt was der Regierung sicher ist, das gesamtes Gremium gut gelungen ist, ist die Welle wieder abzuflachen und wir haben dann Wahlen gehabt.

00:32:51: und in den politischen Situationen zu beruhigt wird an den Punkt.

00:32:55: In meinem Bereich und jeder Ministerin hat ja schauen können, mehr verwaltet oder doch auch gestaltet, ihr werdet aus meinem Bericht angeführt über doch etwas gestaltet.

00:33:09: Das war für mich das Errausreichen, es war für mir ein Inneres Bedürfnis nicht nur zu sagen wie das Bundesjahr da steht sondern vor dem Wege aufzuzahlen.

00:33:17: Und dieser Bericht ist ja, wir haben halt sehr viel über den Aufbauplan XXII gesprochen.

00:33:21: War schon einer der Hauptinputte in diesen Aufbau-Plan XXII, also rückblickend war das gut.

00:33:28: auf der anderen Seite muss man fairerweise sagen Wir haben kurz vor Covid dann übergeben.

00:33:36: Ich kann mir jetzt nicht vorstellen wie ein Expertenregierung in der Lage gewesen wäre verschiedene Maßnahmen der Bundesregierung umzusetzen ohne dass wir gleich vom Nationalrat unseres Amtes entheben wollen werden.

00:33:50: Also es bedarf schon, ja es war gut Experten in der Regierung zu haben und Expertise ist nie schlecht oder evidenzbasiertes.

00:34:01: Hansen wäre ohnehin das Primat der Politik würde sagen aber umgekehrt braucht man die.

00:34:11: die Abgeordneten sind vom Volk gewählt, also jetzt nicht Ad-Personam aber die Parteien, die drin seien und dieser Rückhalt ist schon enorm wichtig.

00:34:19: Dann hätte die Expertenregierung in dieser schwierigen Situation kaum gehabt.

00:34:24: Das will man nicht vorstellen was passiert wäre wenn wir vielleicht der erste Lok dann noch durchgegangen, aber beim zweiten

00:34:32: schon

00:34:32: immer.

00:34:35: Den hätten wir nicht mehr geschafft.

00:34:37: Du hast Die Future Operations Plattform gegründet, die bringt Wissenschaft und Politik zusammen.

00:34:48: Was genau ist das?

00:34:49: Und warum?

00:34:50: ich schuldige, die provokante Frage wieder braucht es dafür einen Generalmajor der das privat gründet und nicht eine Institution, die das auch mit den entsprechenden Mitteln versorgen kann um das noch schneller, noch effizienter – und glaube, es ist extrem wichtig, Wissenschaft und Politik zu vernetzen!

00:35:10: in die Gänge zu bringen.

00:35:13: Ich sollte mich dann eines Generales bedürft, sondern unter dem Druck der Covid-Krise haben sich tatsächlich Wissenschaftlerinnen – aber es war zum Beispiel der Martin Kocher dabei, Bartolt auf genau so einen Nicky Pop, Stefan Thuner und viele andere oder aus dem Bereich Geschäftschaft psychosoziale Silvia Kritzinger, Barbara Schober und dergleichen nur um aufzuzeigen oder von der TU Prof.

00:35:47: Raubauer.

00:35:48: was IT betrifft Michael Stampf vom WBTF hat sich eine intensive mehrere Gruppe gefunden die dann auch in der Lage war gibt auch einige Papiere, die entwickelt wurden.

00:36:02: Und zum Beispiel ist alles gurgelt in Wien, es daraus entstanden um relativ rasch den Kindern wieder möglich in die Schule zu gehen unter häufig gesicherten Bedingungen und dergleichen.

00:36:15: Es gab dann am Mitte Ende der Covid-Krise die Geco-Kommission dieser Gedanke was du gesagt hast warum wird das jetzt nicht quasi von der Regierung aufgegriffen.

00:36:28: Dieser interdisziestme Gedanke?

00:36:29: ist er dann entsprechend aufgegriffene worden?

00:36:33: und eines der Ausflüsse aus dem Ganzen, ist auch das Krisensicherheitsgesetz des Bundeslagezentrums.

00:36:44: Wenn man in dieses Gesetz reinschaut, ist sehr viel von dieser Philosophie drinnen.

00:36:49: Das erste Mal haben wir Geh mal zurück auf die Covid-Krise, wenn wir zwar unterschiedliche Strategien gehabt haben.

00:36:57: Das Gesundheitsministerium, das Bildungsministerium und andere.

00:37:00: Das Krisensicherheitsgesetz fasst es jetzt zusammen und sorgt mir am Einbundeslagezentrum unter der Federführung von dem Ministerium, dass unmittelbar von der Krise betroffen ist und die anderen arbeiten entsprechend zu.

00:37:12: Das heißt man hat schon, die war eine gute Initiative und sehr viele Projekte.

00:37:18: bin jetzt ab einem WWTF Senior Felder tätig gibt gerade ein Forschungsprojekt, ein interzessionäres Zerstärkung der Resilienz der Gesellschaft.

00:37:26: Also sehr viele Ideen, die damals geboren wurden aus einer Krise und Krisen ermöglichen solche Instrumente.

00:37:34: Außerhalb der Krise wäre das eh undenkbar gewesen.

00:37:36: aber das Positiv ist dort sehr vieles will Obereffekte geben, sowohl was die Gesetze betrifft wie die Sicherheitsgesetzbundeslagesenkung als Regierungsberater als Beispiel aber auch im Bereich der Wissenschaft.

00:37:52: Du warst als Verteidigungsminister natürlich auch für den Heeresnachrichtendienst verantwortlich, also der Geheimdienst.

00:38:00: Der zivil gesehenen Innenministerium angesiedelt ist – wir haben immer wieder gehört eine FPÖ-Innenministerwürde von den Intelligenz international nicht akzeptiert werden oder wir wären aus Österreich von diesen Informationen abgeschnitten.

00:38:21: Teilst du diese Sicht als Experte und ehemaliger Verteidigungsminister?

00:38:27: Ich muss vielleicht etwas richtig stellen.

00:38:30: Das Herres Nachrichtenamt ist ein Teil des Bundesministeriums für Landesverteidigung, und wir haben auf der Seite des Innenministeriums vor WasserbVD jetzt den DSN das Herres-Nachrichtenamt.

00:38:45: für das kann ich wirklich sprechen, weil es auch unter meiner Verantwortung stand und natürlich ja mir Leben lang begleitet hat.

00:38:52: Das ist international gesehen wirklich ein anerkanter Nachrichtendienst.

00:38:57: Denkt man des Taylor Swift-Konzerts die Informationen kamen von ausländischen Diensten an unseren Nachrichtediensten bis dann ins Innenministerium gegangen.

00:39:05: Das heißt Aus Sicht der Republik, sage einmal sehr eignützig, ist wichtig also für auslädische Dienste Anverlässlichendienst habe es Ansprechpartner.

00:39:15: Das ist sicher immer noch.

00:39:18: und nämlich aus der Vergangenheit, jetzt das Jahresnachrichtenamt haben wir uns ein fairerweis dazu sagen, dass DSN hat sich schon etabliert.

00:39:26: auch dort wurden Schwachstellen ausgepestert und ist auch jetzt würde ich sagen sicherlich auch international gesehen schon Nachrichtendienst oder Zivilanachrichtendienste der entspreches Vertrauen hat, nämlich Informationen zu bekommen für kritische Situationen in Österreich.

00:39:41: Die man aber eben offensichtlich anderen oder bestimmten Vertretern, bestimmter Parteien nicht zutrauen.

00:39:47: Oder dass das vertrauenswürdig weitergeführt werden könnte.

00:39:51: Das Stichwort Hausdurchsuchung beim BVT damals unter Kickel hat schon einen großen Schaden zugefügt?

00:39:57: Ja

00:39:59: keine Frage.

00:40:00: aber bin er überzeugt, dass auch Politiker aus der Vergangenheit lernen?

00:40:06: und wie gesagt es gibt immer noch den seriösen Nachrichten an?

00:40:13: Innenpolitisch muss man sagen, wenn man vergleichsweise andere Länder sieht ob das jetzt ungern war und dergleichen die haben auch Informationen kriegt.

00:40:22: Man muss die Kirche auch dorthin durch.

00:40:25: Zu diesem schönen de facto Schlusswort Politiker lernen aus der Vergangenheit oder aus der Geschichte.

00:40:31: also auch da habe ich wiederum sehe den Optimisten in dir weil der Blick in die Geschichtsbücher lässt uns natürlich daran zweifeln.

00:40:42: Ich muss ein bisschen auf die Zeit schauen und langsam zum Schluss kommen.

00:40:49: Zwei kurze Fragen.

00:40:52: Du hast, wärst du heute noch einmal Verteidigungsminister?

00:40:56: Was wäre dein erster Schritt?

00:40:59: Den Aufbauplan twenty-two and thirty crash umzusetzen.

00:41:02: Um

00:41:02: den Minister herzubringen.

00:41:05: Genau!

00:41:06: Und die Verlängerung der Wehrpflicht von acht auf die acht plus zwei durchzusetzen ja.

00:41:13: trotzdem in einem Medium, in der Furchte gesagt die FPÖ gefährdet die Sicherheit der Österreicher.

00:41:22: Das ist eine sehr direkte Aussage von einem Generalmajor.

00:41:27: was konkret hast du damit gemeint damals?

00:41:31: Genau das wir heute diskutiert haben die Geschichte mit SkyShield.

00:41:35: Wenn ich SkySheld infrage stelle und keine Alternative habe Nimm mir das Schutzschild von den Österreichern weg und damit gefährde ja unmittelbar das Leben der österreichischen Bevölkerung, zu dem stehen nach wie vor.

00:41:47: Würdest du so wiedersehen oder auch wieder so sagen?

00:41:49: Ja!

00:41:49: Und ist eher in der FPÖ keine Änderung dieser Haltung?

00:41:52: also sie gefährdet nach wie vorher den Schutz der europäischen Bevölkerung.

00:41:57: Wir haben heute über Kriege gesprochen über Bedrohungen über ein Bundesheer dass Jahrzehnte lang kaputtgespart wurde und über die Frage was Neutralität in einer Welt bedeutet im Diatronen auf NATO-Gebiete einschlagen und Blockaden simuliert werden.

00:42:10: Generalmajor Thomas Stalinger hat über vierzig Jahre lang für die Sicherheit dieses Landes gearbeitet.

00:42:16: An dieser Stelle möchte ich mich als Staatsbürger bei dir dafür bedanken, sollte man auch einmal sagen.

00:42:23: Du hast sicherlich viel verzichtet Freizeitfamilie Entbehrungen aller Art.

00:42:29: Du arbeitest als Soldat, als Kommandant, als Minister und als Berater.

00:42:33: Er hat Dinge gesehen und erlebt, die die meisten von uns nur aus Nachrichten kennen oder aus irgendwelchen Romanen oder Filmen Und er sagt seit Jahren dasselbe Österreich ist zu wenig oder nicht vorbereitet.

00:42:45: Wir hoffen, dass sich das dank dir und deiner steten Arbeit gemeinsam mit Generalmajor Hame Seder und unserer sehr geschätzten Ministerin Tanner jetzt ändern wird.

00:42:57: Hoffen wir, dass die Bundesregierung uns zuhört, dass sie aufwacht und es noch im Juni einen Ministerratsbeschluss gibt.

00:43:06: Die Frage ist wie gesagt ob Sie diesmal zuhören?

00:43:09: Das, was streit wird, da muss ich danken dir für deine Zeit und für dieses

00:43:12: Gespräch.

00:43:13: Sehr gerne!