#16: Sigi Maurer über die WKO als Zukunftsbremse, ÖVP-Doppelmoral und die Frage, ob Erben gerecht ist

00:00:00: Jedenfalls ist die Kamera die allergrößte

00:00:02: Zukunftsgrenze, die wir haben in diesem Rad.

00:00:04: Und die Zustimmungsraten für FPÖ oder den Entwickler sind eine Projektionsfläche da unzufrieden.

00:00:11: Streitwert ist der Podcast über das was wirklich zählt.

00:00:15: Mein Name ist Stefan Zöckling und ich spreche mit Persönlichkeiten über die Themen, die zu wertvoll sind um darüber nicht zu streiten.

00:00:22: Sich anderen Meinungen aussetzen, Widerspruch aushalten und bessere Antworten auf die Fragen unserer Zeit finden.

00:00:28: Mein Name ist Stefan Zöchling, ich bin überzeugt dass es sich lohnt mit unterschiedlichen Persönlichkeiten darüber zu streiten was unsere Gesellschaft im Innersten zusammenhält.

00:00:37: Willkommen bestreitet heute mit Sigi Maurer stellvertretende Grupofrau der Grünen in Parlament und Sprecherin für Bildung Wissenschaft Integration und Medien.

00:00:45: vielen Dank fürs kommen.

00:00:46: sehr gerne.

00:00:47: Klimaschutz und Realität.

00:00:50: Ich ärger mich jede Woche Selbst Versorger gehe, viel einkaufen.

00:00:56: Kaufe für meine Kinder und koche auch für meinen Kindern.

00:01:00: Warum sind im Supermarkt Bratischen gewaschen geschnitten in Plastik verpackt?

00:01:08: Warum haben wir jede Salatgurke in Plastic verpacken?

00:01:12: Das

00:01:13: ist eine interessante Frage, habe ich mit einem anderen Tag gerechnet!

00:01:16: Warum

00:01:16: schaffen wir es nicht?

00:01:18: oder warum haben die Grünen in Regierungsverantwortung nicht geschafft?

00:01:23: Zum Beispiel bei den Dingen des Alltags.

00:01:25: Und wir fallen noch zwei, drei andere Themen ein die ich auch nicht verstehe wie zum Beispiel Transitverkehr durch Österreich ist wahnsinnig günstig.

00:01:33: Ja, Dieselprivileg ja?

00:01:34: Nein nein nicht Dieselprivilik sondern Autokamperietchen.

00:01:39: Weil wenn ich von Kärnten nach Jesolo fahre und zurück zahle fast mehr als für die gesamte Jahresvinäte in Österreich.

00:01:47: Warum ist euch das nicht gelungen da viel härter aufzuschlagen und auch eine Industrie oder einen Handel zu zwingen, sich vom Plastik zu befreien.

00:01:57: Das finde ich sehr lustig!

00:01:58: Ich habe eigentlich damit gerechnet dass man vorgehalten wird das es alles schon viel zuviel war weil wir haben ja wahnsinnig viel gemacht.

00:02:08: Dass du jetzt für die Markt ein Griff für Bisch und fürs Verbot der Plastikkverpackung der einzelnen Gurke find' ich auch mühsant Aber...ich

00:02:17: finds relevant.

00:02:20: Aber wir haben ganz viele Dinge gemacht.

00:02:23: Es ist jetzt das Pantsystem ausgerollt wo uns erklärt worden ist, es bricht quasi der gesamte Handel zusammen ein Blitz hin.

00:02:30: Es funktioniert natürlich so wie es in vielen anderen Staaten funktioniert und das ist ein Erfolgsmodell und wird sicher noch wesentlich bessere Recyclingkoten zustande bringen.

00:02:40: Ausbau einer neuerbaren Energien Sanierungsbonus all diese Dinge habe ich vorher genannt aber natürlich auch wir waren mit einer fossilen ÖVP in einer Koalition und da war jeder Millimeter Klimaschutz Umweltschutz ein unglaublicher Kampf.

00:02:57: Wir haben, finde ich natürlich viel erreicht im Rahmen des was möglich war aber gleichzeitig ist es so dass die ÖVP und insbesondere die Wirtschaftskammer diese immer getrieben von ganz unterschiedlichen Interessen kann erzählen.

00:03:15: aus Verhandlungen zum erneuerbaren Ausbau gesetzt.

00:03:18: das kannst du dir nicht vorstellen.

00:03:22: Ich verhandle irgendwas, wir sind eigentlich fertig und dann ruft irgendwer aus der Wirtschaftkammer an und sagt naah wir müssen noch in der Biomasse dieses und jenes.

00:03:29: Okay ich sag es ist mir wurscht Holzabfälle in der biomasse.

00:03:31: Ist mir egal.

00:03:32: Nimm's eine.

00:03:33: Zehn Minuten später nimmst du mal wieder weg, tust wieder weg weil die Seegewerke sind dagegen.

00:03:39: Es ist Bauern versus Segewerke.

00:03:42: Wir hatten Auseinandersetzungen zwischen den Tankstellen die nur Tankstellen sind und den Tankstellen, die auch eine Autowaschanlage haben.

00:03:53: Solche Auseinandersetzungen hatten wir die ganze Zeit bei allen möglichen Gesetzen Und ich finde es sehr lustig oder lustig.

00:04:00: Es wird ja gerne uns Grünen vorgeworfen dass wir Bürokratie produzieren würden.

00:04:04: Das absolute Gegenteil ist der Fall.

00:04:05: Die Bürokratee wird vor allem von der Wirtschaftskammer und von den Innungen produziert.

00:04:11: Ich sage Ihnen noch ein anderes Beispiel Ich war am Tag vor der Wahl bei einer Veranstaltung der Friseursinnung.

00:04:21: Auf einer Podiumsdiskussion dachte ich, das witzig ist und außerdem hat mein Friseur gesagt, die muss unbedingt hingehen.

00:04:28: Also bin ich dorthin und komme dorthIN und diskutiere mit den Innungsleuten und so weiter.

00:04:36: Hauptanliegen waren Barbershops.

00:04:38: Und jetzt haben wir tatsächlich ein Problem mit Sozialbetrug bei den Barbershopps weil sich Leute nicht angestellt sind.

00:04:42: aber mir ist dort erklärt worden von den Leuten Also auf Friseurlehre, das ist ein halberes Chemiestudium und keinesfalls darf man jemanden ohne Ausbildung an Haarfarbe ranlassen.

00:04:52: Das ist unmöglich.

00:04:53: und was dafür gefahren wird mit einem Hergehen usw.

00:04:56: Und deswegen sind diese sieben oder dreißig tausend Gewerbevorschriften für's Friseurgewerbe zwingend notwendig.

00:05:03: Die produzieren sich selber einen riesigen Stamm an Bürokratie bei ihrer eigenen weil sie ihr eigenes Klientel schützen wollen.

00:05:12: Das hat überhaupt nichts mit irgendwelchen Grünen zu tun oder mit sonst irgendjemandem, sondern das ausschließlich eigentlich...

00:05:17: Nein nein, das glaube ich!

00:05:19: So sind wir entstanden zusammen stärker nicht?

00:05:22: Beim Auftritt gegen die Wirtschaftskammer nicht ganz, denn es war der erste Aufschlag gegen ein Herbert Kickel.

00:05:26: aber im Grunde nach...

00:05:29: Also finde ich ist dort hemmt sich die Wirtschaft massiv selber.

00:05:35: Ich bin sehr gespannt was Demater Schulz da zustande bringen wird mit ihren ganzen Reformen.

00:05:41: Jedenfalls ist die Kammer jedenfalls der allergrößte Zukunftskremse, die wir haben in diesem Land neben der Lehrer-Gewerkschaft.

00:05:48: Aber...

00:05:49: Die Kammern, glaube ich, können wir uns darauf verständigen?

00:05:52: Also meiner Leben... Ja, aber die Wirtschaftskammer ist trotzdem ... also die Wirtschaftskammer isst trotzdem die Kammern.

00:06:01: Wir haben da die ganze Zeit die Situation das uns aus den Ländern gesagt wurden, da sind wir alle dafür.

00:06:10: Und aus der Bundeswirtschaftskammer kommt was ganz anderes.

00:06:14: Das legt die Leute zurecht total auf.

00:06:18: Wir haben ständig unterschiedliche Interessen, also so wie ich vorhin gesagt habe, die einen Dankstellen gegen die anderen Dankstellen und da geht es nicht um Lösungen.

00:06:28: Da geht's immer Kleinteilige eigene Interessen und nicht darum, was für die Unternehmerinnen und Unternehmer im Land insgesamt zu tun.

00:06:37: Da gäbe es nämlich schon sehr viel zu tun aus meiner Sicht.

00:06:40: Und da erlebe ich die Kammer ausschließlich als Hemmschuh.

00:06:44: und für uns war's natürlich in ganz vielen Situationen haben sie einfach... Dinge blockiert, gerade Energiegesetze.

00:06:51: Jedes Mal haben wir wieder – also Trump völlig wahnsinnig diese ganze Situation mit dem Iran und den Krieg, den er da angezettelt hat.

00:06:59: Jetzt haben wir einen internationalen Preisschock und eine fossiliertriebene Inflation.

00:07:04: Und wer ist?

00:07:05: Wer hat am stärksten?

00:07:07: die Weiterentwicklung und die Beschleunigung bei den Erneuerbaren, bei den Energiegesetzen betrieben.

00:07:13: Es war auch die Wirtschaftskammer jedes Mal wieder mit der ÖVP.

00:07:17: Wir könnten viel weiter sein, wenn das nicht jedes Mal passieren würde – ich halte es insgesamt für fatal!

00:07:23: Das muss das Interesse der österreichischen Wirtschafts- und Österreichischen Industrie sein, dass wir günstigen Strom hier haben?

00:07:29: Natürlich.

00:07:30: Ich habe

00:07:33: auf die Baubewilligung mehr in einer solaren Lage gewartet.

00:07:37: In welchem Bundesland?

00:07:37: Steiermark.

00:07:39: Ich hatte sie in zwei, sechs Wochen im Vorarlberg und vierundzwanzig Monate mit allen Einsprüchen in der Steierpark weil die Nachbarn nicht geblendet werden wollten.

00:07:50: Ja das ist auch Wahnsinn!

00:07:52: Das geht nicht!

00:07:53: Also da braucht man es nicht wundern?

00:07:55: Nein nein aber das sind noch die Dinge wo wir als Industrie oft geprügelt werden bestimmte Dinge nicht zu tun obwohl wir sie gerne tun würden.

00:08:02: oder auch ein sehr schönes Beispiel war dann dass die Steirmark als Voraussetzung für den Bau Dieser Solaranlage auf einem Flachdach, und wir haben glaube ich – ich weiß es nicht – etwa sechzehntausend Quadratmeter Dachfläche.

00:08:17: Haben sie dann gefordert dass wir einen Absturzschutz

00:08:20: bauen

00:08:21: müssen?

00:08:22: Einen ein Meter hohen Zaun!

00:08:24: Der Zaun am Dach hätte mich hundertzwanzigtausend Euro gekostet.

00:08:28: Es ist ein Irrsinn, es ist nicht die Rolle genau das Gleiche.

00:08:31: Also warum zur Hölle?

00:08:33: Und dann wird argumentiert, naja wenn da jemand die Solaranlage repariert und darf nicht aufhüffeln, ich habe eine Entschuldigung, jemand der einen Verdach aufgekreuert um die Solatanlage zu reparieren, der wird ja wohl ein Profi sein und wissen dass er nicht so nah an den Rand gehen soll.

00:08:48: So was macht mir wahnsinnig.

00:08:50: Das ist aber in jedem Bundesland anders auch wie hoch das Gelände sein muss und ab welcher Fläche das Geländer sein muss.

00:08:56: Wie viel Abstand zum Rand?

00:08:57: Das sein muss.

00:08:58: Es ist auch

00:08:59: die Beleuchtung am Arbeitsplatz in jedem Bundesland.

00:09:03: Ja, also das sind Dinge, die sind einfach völlig absurd.

00:09:09: Ich sehe den Bürokratieabbau in der Geschwindigkeit, die ja gefordert wurde vom Selbstschelhorn bis jetzt leider gar nicht.

00:09:16: Integration ist ein Thema.

00:09:19: Gleichzeitig zeigen alle Daten Österreich hat massive Probleme bei der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund.

00:09:26: Was hat die Politik auch Landespolitik oder auch eure Regierungspolitik verabseumt, oder falsch

00:09:32: gemacht?

00:09:34: Also das Grundprobleme... also es gibt zwei verschiedene Ebenen.

00:09:38: Das eine ist warum wie gelingt uns die Kinder in den letzten zehn Jahren gekommen sind oder die jetzt geboren werden zu integrieren?

00:09:49: Wie lernen die schnell Deutsch?

00:09:52: Wie können sie schnell integriert werden in Klassen.

00:09:54: Da hat viel Schaden angerichtet worden mit einer, mit der Autonweise wie die schwarz-blaue Regierung das gemacht hat nämlich mit Deutsch vor der Klassen, die komplett separieren.

00:10:04: Naja, ich brauche mich nicht wundern wenn die Kinder mit niemandem Autochtonen der Deutsch spricht irgendwie spielen und reden können dass sie das nicht lernen.

00:10:12: Wir wissen ganz genau dass es schneller geht weil man im Klassenverband ist Und das macht natürlich auch was mit den Kindern wenn sie ständig abgeschottet werden.

00:10:18: Gleichzeitig kann man die Situation wir haben in Wien da stehen zwei Schulen nebeneinander.

00:10:23: In der einen sind alles nur weiße deutschsprachige Kinder und in anderen nur migrantische sich über Spitze.

00:10:30: Wie kann das sein?

00:10:31: Das gibt es doch nicht da eine bessere Durchmischung wäre, dann wird das natürlich auch viel einfacher.

00:10:40: Man muss insbesondere der Stadt Wien einen großen Vorwurf machen.

00:10:44: Wir haben ein großes Problem mit Kindern nicht von frisch geflüchteten Leuten sondern die ... zweite, dritte Generation sind und die trotzdem massive Probleme haben mit der deutschen Sprache.

00:10:57: Und das wäre die Aufgabe der Stadt gewesen sich da dort um besser drum zu kümmern.

00:11:01: Aber mit

00:11:01: verlaupten Kollegen war sie LAKU nicht lange Teil in der Stadtregierung?

00:11:05: Ich rede von... also wir reden davon zweiter, dritter Generation ex-Jugoslawien türkische Gastarbeiter wo man auch einen großen Fehler gemacht hat weil da hat man gesagt ja kommt's alle ihr geht es dann eh wieder.

00:11:17: und das war natürlich nicht so.

00:11:19: Da hat man viel versäumt und Maria Vasilako war schlicht nicht zuständig für diese Dinge, genauso wie wir in der Bundesregierung die letzten Jahre nicht zuständig waren.

00:11:29: Leider!

00:11:29: Aber es ist... Also ich finde das ja auch sehr interessant.

00:11:33: Man kann viel darüber diskutieren, will man Migration als Arbeitsplatz?

00:11:40: Wer wird uns pflegen in der Zukunft?

00:11:41: Das ist eine Diskussionsebene.

00:11:43: Die andere Diskussions-Ebene.

00:11:47: Will man das?

00:11:47: Ist eine andere Frage.

00:11:48: aber Also, will man Zuwanderung strenger und stärker regulieren?

00:11:55: Und einschränken kann man alles diskutieren.

00:11:58: Der Punkt ist die Menschen, die hier sind.

00:12:01: Die muss man sich vernünftig kümmern und man muss entsprechende Integrationsangebote stellen.

00:12:05: Und die ÖVP stellt seit Jahrzehnten den Integrationsminister und beklagt ständig ihr eigenes Versagen.

00:12:14: Das ist ein riesiges Problem, es ist jetzt wieder so.

00:12:17: Seit einem Jahr wird verkündet Integration Abtag eins.

00:12:20: Ja wo ist das?

00:12:22: Es ist immer noch nicht da.

00:12:23: wir haben ein Hickrack über irgendwelche Strafen für irgendwelchen wenn Kurse abgebrochen werden und so weiter.

00:12:29: also versperren überhaupt nicht gegen Sanktionen wenn Leute tatsächlich nicht in die Kurse kommen und mutwillig sich der Integration verweigern.

00:12:38: das kann man mit mir alles diskutieren aber wir haben ja die Angebote nicht Wenn ich mit Leuten rede, gerade in den Bundesländern die ein bisschen weiter draußen und eben nicht in der Stadt wohnen.

00:12:49: Und die sagen ja, ich habe einen Kurs gemacht aber der Anschluskurs ist erst ein halbes Jahr später angeboten worden.

00:12:55: Naja logisch wie soll das funktionieren?

00:12:58: Wir brauchen eine vieler schnellere Integration am Arbeitsmarkt.

00:13:01: Das muss ja das Ziel sein dass die Menschen so schnell wie möglich selbst erhaltend sein können und sich so schnell in einer Werbsarbeit kommen.

00:13:09: Das ist auch der beste Integrationsmotor, das wissen wir seit jeher.

00:13:12: Der Arbeitsplatz ist immer der Ort wo am schnellsten Gemeinschaft entsteht und die ÖVP hat aber immer Politik betrieben.

00:13:23: sie versucht ständig die Freiheitlichen zu imitieren und möglichst gerstig zu sein, aber die Warnmaßnahmen liefert sie nicht.

00:13:32: Und das halte ich für einen Skandal und auch einen Betrug an den Menschen, die es betrifft – aber auch für einen Betrag an der österreichischen Bevölkerung!

00:13:40: Weil ich verstehe das Gefühl von Überlastung, dass man den Eindruck hat, wir haben das nicht unter Kontrolle.

00:13:47: Aber das ist kein Zustand, der so sein müsste.

00:13:51: Wenn sich die ganze Zeit nur alle gegenseitig die Schuld zuschieben und ich will die Kosten dafür nicht übernehmen.

00:14:01: Manchmal frage mich ein bisschen, wie sehr wir uns das eigentlich leisten können?

00:14:05: Weil da gibt es eine große Workforce!

00:14:11: die man, wenn man sie gezielt anspricht sicher gut abholen könnte für die österreichische Wirtschaft und für die Österreichischen Unternehmen.

00:14:19: Das passiert im Übrigen also.

00:14:20: ich kenne sehr viele tolle Initiativen von Unternehmerinnen und Unternehmern, die sich da selber darum kümmern weil Sie finden, ich will gute Mitarbeiterinnen haben und das geht mal alles zu langsam was da sonst passiert und ich habe den Eindruck die Leute haben kein gutes Angebot und es gibt wahnsinnig viele Erfolgsgeschichten.

00:14:38: Ich

00:14:39: habe einmal den Vorschlag gemacht, die Integration auch dadurch zu befeuern oder zu betreiben.

00:14:44: Dass man auf die Religionen und die Spezialitäten der Religionen eingeht.

00:14:48: Bei den Mauslems ist das Wochenende der Freitag und Samstag.

00:14:52: Das heißt sie sind am Sonntag, ist es deren Montag.

00:14:55: Das heisst ein Mauslem könnte zum Beispiel im Tourismus in der Industrie, in der Dienstleistung arbeiten ohne Zuschläge.

00:15:04: Er würde die Zuschläge bekommen am Freitag und am Samstag, wenn er an seinen Wochenende arbeitet.

00:15:09: Das ist eine reine Einstellungs- und Verwaltungsgeschichte.

00:15:12: Es ist ganz leicht möglich in jeder Lohnverrechnung.

00:15:14: Also ich spreche sie ihm nicht ab.

00:15:16: Ich möchte es ihm auch nicht nehmen – das ist nur um einen Tag verschoben!

00:15:22: Wie ist dieser Vorschlag angekommen?

00:15:24: Ich habe Drohbriefe vom ÖGB oder von der Arbeiterkammer begonnen.

00:15:30: Und von der ÖVP möglicherweise auch.

00:15:36: Ich

00:15:36: glaube, es gibt die eine oder andere verfassungsrechtliche Frage, die da nicht so einfach zu lösen wäre.

00:15:41: Aber ja, warum nicht?

00:15:42: Ich finde generell also bitte wir sind...

00:15:45: Wir haben auch Jugend am Anfang Freitag und am Samstag

00:15:47: frei.

00:15:48: Ja aber nicht nach Österreich zum Arbeitsrecht.

00:15:51: Aber das kann man ändern!

00:15:53: Ich weiß nicht, ob wir jetzt alle Bereiche unbedingt noch mit Religionen durchziehen müssen.

00:15:59: Aber ich finde es grundsätzlich eine spannende Idee, also kann man ja darüber diskutieren.

00:16:04: warum?

00:16:04: Weil das was mich wirklich ankotzt an der Politik und vor allem auch an der Kommunikation der ÖVP ist dass sie Leuten mit anderen Religionen – nein, stimmt so nicht!

00:16:15: Ich korrigiere mich – dass sie musliminnen ständig vermittelt.

00:16:21: ihr seid sich nicht erwünscht.

00:16:22: Und dann stellt die Claudia Bauer, wie sie jetzt heißt einen Palmzweig in eine Vase auf Instagram und schreibt drunter wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen was unsere Traditionen betrifft.

00:16:36: Und ich denke mir sorry wer hindert dich daran deinen tepperten Palmzweige in eine tepperte Vase zu stellen?

00:16:44: Was hat das mit irgendwas zu tun?

00:16:48: Und gleichzeitig super katholisch alles also Religion überall.

00:16:53: Also, das haben sich ja immer wieder Övabela auch auf Gott angeloben lassen.

00:16:58: oder haben wir auf Gott im Parlament angelobt.

00:17:02: Und dann geht man mit einer Religion die ganz lang in Österreich verankert ist so um und macht Islamlandkarten und zeigt den Leuten de facto den ausgestreckten Mittelfinger.

00:17:13: Diese Geschichte vom Karl Mara der Övbela aus Wien, wie der da am Ich weiß nicht, was am Brunnenmarkt herumgegangen ist.

00:17:25: Die Hälfte von den Leuten mit denen er beschimpft hat sind Wirtschaftsbundmitglieder gewesen.

00:17:30: Wie dumm kann man sein?

00:17:32: Und ich finde es so respektlos auch gegenüber der Leistung die diese Leute alle erbringen.

00:17:37: und das ist generell ein Thema das glaube ich auch zu großer Frustration führt, Leistungs ungerechtigkeit... Es gibt ganz, ganz viele Menschen in unserem Land die wahnsinnig viel arbeiten und die wahnsinnig fleißig sind.

00:17:51: Und für die sich trotzdem nicht lohnt – die zu wenig verdienen das Gefühl haben sie werden sich nie eine Wohnung leisten können.

00:17:57: gerade für die Jungen ist es zum Beispiel ein großes Thema aber eben auch ganz viele von diesen migrantischen Standlern also die leisten ganz zentrale Arbeit und halten das Land an vielen Stellen am Laufen, also wenn sie sich zum Beispiel auch das Pflegepersonal in den Spitälern beispielsweise anschauen.

00:18:16: Und es halte einfach grundsätzlich für ungerecht, dass man dann so mit den Leuten umgeht.

00:18:22: Und gerade von einer Partei die Leistungsgerechtigkeit und Leistung für sich ständig beansprucht – ich habe überhaupt nichts!

00:18:28: Ich bin voll für Leistungen aber ich bin auch dafür, dass wir fair mit den Menschen

00:18:32: umgehen.

00:18:33: Ja, aber das heißt Leistung soll sich lohnen oder?

00:18:35: Selbstverständlich

00:18:38: wenn sich Leistung lohnt und sich jemand was aufbaut.

00:18:43: Ich persönlich bin zum Beispiel davon überzeugt, ich habe letzte Woche in Fadelberg eine Diskussion zu dem Thema geführt.

00:18:53: Kapitalismus versus Gerechtigkeit?

00:18:57: Ja okay!

00:18:59: Und wie ist so gelaufen?

00:19:01: Emotional würde ich sagen.

00:19:03: Auf jeden Fall haben wir mehr gestritten als wir zwei hier.

00:19:06: Die Frage ist dann schon Wenn ich heute, egal in welchem Beruf und in welchem Job fünf, sechs, sieben Tage die Woche vielleicht nicht acht Stunden pro Tag sondern vierzehn Stunden am Tag arbeite.

00:19:20: Und ich habe da auch meine Erfahrung gemacht zum Beispiel wie ich im Standard-Podcast gefragt wurde ob ich ein Fan von Homeoffice oder von Beruf bin für mich persönlich.

00:19:37: Ich habe eine hybride Form, nämlich fünf Tage Office und zwei Tage Home-Office.

00:19:44: Weil es mir Spaß macht auch samstags Sonntag was zu arbeiten, weil es mir Spass macht wenn's notwendig ist keine Ahnung ein Angebot abgeben muss Kundenpräsentationen was auch immer auch Samstag Sonntags zu arbeiten.

00:19:57: So das hat zu einem Schützturm geführt.

00:19:59: ich wurde beschimpft als ich weiß nicht was Aber wenn ich das tue als Standler, als egal was.

00:20:08: Dann habe ich das erreicht und dann hab' ich mir mein Wohnen gekauft, dann hab', ich mir meine Haus gekauft... ...und dann bin ich in eurer Definition mit einer Million oder ab einer Millionen Euro ein Superreicher der besteuert werden soll wenn ich es verschenke oder vererbe.

00:20:22: oder ist das denn gerecht?

00:20:27: Schauen wir mal wie weit man kommen hier in dieser Frage.

00:20:30: ja also Ich gehe ganz grundsätzlich davon aus, also ich bin Bildungssprecherin.

00:20:37: Wir haben in Österreich eine der härtesten Bildungsvererbungen in ganz Europa.

00:20:40: Das heißt ob man studiert oder nicht studiert ist maßgeblich davon abhängig welchen Bildungsabschluss und welches Einkommen meine Eltern haben.

00:20:48: das gibt es jetzt gerade wieder.

00:20:50: die Studierenden Sozialerhebung veröffentlicht worden nach wie vor ungebrochen Und die Wahrscheinlichkeit, dass wenn ich ein Kind aus einem armen Elternhaus bin, dass ich studieren gehe ist wesentlich geringer.

00:21:02: Es ist aber ziemlich sicher.

00:21:03: also da habe ich jetzt eine Frage zeichnen an dich.

00:21:06: Glaubst du das die Kinder von armen Eltern dümmer sind als die Arme?

00:21:09: Nein

00:21:10: natürlich nicht!

00:21:11: Glaubt es dir, dass die Ausgangsvoraussetzungen einen großen Einfluss darauf haben ob man erfolgreich sein kann in der Schule oder nicht?

00:21:17: Ich hab die Diskussion ähnlich geführt mit Nina Damaselli letzte Woche.

00:21:25: Also meine Frage war, glaubst du das die Ausgangsvoraussetzung einen so großen Einfluss haben soll?

00:21:33: Nein.

00:21:33: Ja gut!

00:21:34: Also wir finden eigentlich alle Kinder sollten unabhängig davon, ob ihre Eltern reich oder arm sind.

00:21:40: Gute Bildung bekommen

00:21:42: und

00:21:42: annähernd gleiche Start.

00:21:44: Aber das tun sie doch auch?

00:21:44: Nein weil sonst hätten wir ja nicht diese Bildungsfälle.

00:21:47: Oder glaubst du tatsächlich dass es ein komischer Zufall ist, dass es den Zusammenhang gibt zwischen dem Einkommen der Eltern und dem Studienabschluss für

00:21:57: Kinder?

00:21:57: Naja da ist schon die Frage.

00:22:00: Also wenn ich heute hergehe und ich kenne einige, die haben maturiert.

00:22:08: Aber das steht ja glaube ich jeden österreichischen Schüler oder Schülerin offen?

00:22:13: Nein!

00:22:15: Da fängt es schon an...

00:22:15: Ist das einkommensabhängig zu maturieren?

00:22:18: Es ist nicht einkomentsabhängiger aber es ist abhängig davon ob man überhaupt aufsteckt in eine höhere Schule.

00:22:24: Die kann da sagen bei mir war so, ich war in der Hauptschule Und ich habe nur mit viel Zufall und Glück einen Platz bekommen in einer HBLA, Platz thirty-fünf von sechsunddreißig.

00:22:36: Ich hatte zwei Zweiellenzeugnis.

00:22:40: Sonst hätte die eine Dreijährige ... also in der nächsten Schule wäre dann ein dreijähriger Hasch gewesen oder so was die machen hätte können.

00:22:47: Also nein!

00:22:48: Es ist überhaupt nicht so, dass

00:22:49: es ein... Aber das hat doch nichts mit dem Einkommen deiner Eltern zu tun oder?

00:22:52: Es hat etwas damit zu tun.

00:22:54: Also die Wahrscheinlichkeit, also wer ist jetzt mittlerweile, es ist die Mittelschule aber wer landet in der Mittelsschule, wer landete im Gymnasium und schon im Gymnasium in der Unterstufe?

00:23:03: Das ist der zentrale Punkt an dem sich es entscheidet.

00:23:06: Wir haben in Österreich die Frage wie erfolgreich man ist in der Schule Und hat man eine Chance auf ein Studium oder nicht, entscheidet sich mit zehn Jahren.

00:23:15: wir sortieren mit zehn jahren die Kinder aus in einer Situation, die eine Katastrophe ist.

00:23:20: Die wahnsinnigen Druck für die Eltern mitbringt weil sie wissen... Das ist jetzt die entscheidende Situation, an der das quasi auseinander geht.

00:23:30: Und die Wahrscheinlichkeit dass jemand, der früher in einer Hauptschule und jetzt in einer Mittelschule war dann tatsächlich maturiert ist wesentlich geringer als für Kinder, die sofort ins Gymnasium kommen.

00:23:40: Wenn man die Leistungen aber vergleicht, dann ist es überhaupt nicht so, dass das hergeben würde.

00:23:46: Deswegen mein Beispiel mit... Also ich war keine wahnsinnig gute Schülerinfalle in der Nacht.

00:23:52: Also in der HBLA, also in der höheren Schule bin ich dann in die Stadt gekommen.

00:23:55: Da waren viele andere Dinge interessant aber es hätte nicht so verlaufen müssen.

00:24:06: Was ist die Maßnahme dagegen?

00:24:07: Eine gemeinsame Schule für alle Kinder.

00:24:09: Eine gemeinsamen Schule wo jedes Kind nach so gefördert wird dass er sich am besten möglich entwickeln kann und zwar mit Rücksichtnahme auf Defizite von dieser Kalkulie über Kinder mit Behinderungen, also sonderbedrohlichen Förderbedarf.

00:24:28: Aber natürlich gleichermaßen... Das ist was, worüber sehr wenig geredet wird im österreichischen Bildungssystem.

00:24:34: Wir haben auch hoch begabte Kinder in manchen Bereichen viel schneller sind und auch das gehört gefördert und entsprechend unterstützt weil den Kindern schon spart und dann folgt ihnen viele Plätze ein.

00:24:44: Und da kann man mit individueller Förderung ganz ganz viel erreichen.

00:24:49: und es ist nicht zielführend die kinder auseinander zu sortieren in zwar unterschiedliche schulzade und damit dann letztlich die Entscheidung darüber zu treffen, welche Art von Bildungskarriere sie machen.

00:25:02: Ich möchte an dieser Stelle auch noch dazu sagen also ich bin ein großer Fan der Lehre und ich würde mir eigentlich wünschen dass wir viel mehr Jugendliche hätten, die auch nach einer Matura beispielsweise direkt in eine Lehrausbildung gehen oder später vielleicht mal studieren.

00:25:16: das ist halt viel sinnvoller als direkt immer im System zu bleiben nur dass dazugesagt ist.

00:25:24: Ich möchte da nicht den Eindruck erwecken, dass das andere nichts wert wäre.

00:25:28: aber wenn es darum geht wer hat denn die Chance darauf überhaupt studieren zu können?

00:25:32: dann ist das eine große Gerechtigkeitsfrage.

00:25:34: und eigentlich war deine Frage ja nach der Erbschaftssteuer.

00:25:38: Und wenn die Rahmenbedingungen und Ausgangsvoraussetzungen für Menschen aber so extrem unterschiedlich sind, dass es welche gibt Die können sich...die hacken sich zur Tode und verdienen halt gerade einmal so viel zahlen da immer ein Viertelsteuer drauf.

00:25:56: Also ganz viele, also ich red sehr viel mit jungen Menschen.

00:26:01: die kommen überhaupt nicht auf die Idee dass sie sich irgendwann nochmal eine Wohnung leisten könnten außer sie haben geerbt oder außer sie reiche Eltern weil die kriegen die wohnung dann gleich mit und die Ausgangsvoraussetzungen sind so groß unterschiedlich.

00:26:15: das für eine große Gefahr für die gesellschaft.

00:26:17: halt insgesamt und es ist doch nur fair.

00:26:20: Weil warum ist es gerecht?

00:26:23: Wenn du deinen Kindern, also ein fiktives Beispiel der Sohn meines Presse-Sprechers, der hackelt für sein ganzes Leben.

00:26:37: Für fünfhunderttausend eine Million Euro zahlt darauf immer, das zahlt insgesamt fünfundzwanzig Prozent Steuer.

00:26:44: Dein Sohn kriegt einfach eine Mühle geschenkt, hat keinen Fingern dafür gerührt.

00:26:50: Er selber hat dafür nichts geleistet, er hat es einfach nur geschenkert gekriegt.

00:26:53: und jetzt sagen wir nicht... also die Millionen kann er haben.

00:26:57: Jetzt vermute ich dass bei dir vielleicht noch ein paar mehr Millionen herumliegen.

00:27:01: da kriegt nicht nur ein Million sondern dann kriegt halt mehr.

00:27:04: Ich habe drei Töchter.

00:27:06: Okay Verzeihung!

00:27:07: Die Töchtern... Also sie haben nichts dafür, das ist nicht ihre Leistung.

00:27:15: und jetzt sollen sie davon für dieses leistungslose, ja aber es wird die Person die erbt besteuert.

00:27:23: Und diese leistunglose Einkommen das soll auch einen Beitrag zum Sozialsystem zu den Spitälern, zu den Schulen usw.

00:27:31: leisten.

00:27:32: und da noch was dazu zu sagen weil du bist so ein Wirtschaftstyp.

00:27:35: ich bin Der Meinung, dass ein guter Einsatzpunkt für diese Millionärsteuer wäre das Geld dafür zu verwenden die Lohnnehmkosten zu senken.

00:27:46: Und damit einen Beitrag einerseits für den Geldpörsel der Arbeitnehmerinnen aber andererseits auch für den Standard zu

00:27:54: machen.

00:27:58: Das fände ich fair weil warum soll jemand der einfach was geschenkt kriegt?

00:28:02: Der viel bessere Ausgangsvoraussetzungen hat Der ganz andere Rahmenbedingungen hat sich... Also es ist einfach ein ganz anderes Sicherheitsnetz.

00:28:10: Ich weiß nicht, ob du... warst leider nicht was deine Herkunft ist?

00:28:15: Ich

00:28:15: wollte gerade sagen ich habe die Matura bekommen unter Anfang des Zeichen.

00:28:21: Am Tag meiner Matura haben mir meine Eltern jegliche Form der Unterstützung versagt.

00:28:28: Wir haben Straßenbau und ich hab bei Don't Cookisten geschleppt.

00:28:31: also ich habe ab dem Tag eins nach meiner Matur gearbeitet.

00:28:36: Wir haben ein Studium verdient und alles was ich heute bin, habe oder an mir trage selber erarbeitet.

00:28:44: Nichts

00:28:44: gerbt, nichts

00:28:45: geschenkt!

00:28:46: Wie findest du jetzt die anderen, die das einfach nur geschenkte bekommen?

00:28:52: Findest du das wirklich

00:28:55: gerecht?

00:28:55: Ich finde es gerecht.

00:28:56: Das ist ungefähr so, wie ich das Privileg des Orts der Geburt auch nicht diskutieren möchte, weil wir haben

00:29:02: in Österreich

00:29:03: auf die Welt gekommen

00:29:04: und sagen uns ein großes

00:29:05: Privilegt.

00:29:05: Aber das Priviläge eines Geburtsortes ist nicht politisch steuerbar.

00:29:10: Die Frage, wie Leistungsdosis Einkommen besteuert wird – sehr wohl!

00:29:14: Und wir reden da ja.

00:29:16: Also erstens haben wir sehr großzügige Ausnahmen.

00:29:19: Wir haben eineinhalb Millionen für die Immobilie und ein Million für den Rest, ja?

00:29:26: Und bei Betriebsübergaben überhaupt achtzig Prozent ausgenommen.

00:29:30: und und und das ist unsere Modellfaktion.

00:29:32: Ich finde es auch leistungsfeindlich weil Menschen, die sich etwas aufbauen... ich

00:29:36: find's leistung feindlich wenn Leute, die überhaupt nichts dafür keinen Finger dafür gerührt haben.

00:29:40: Ja aber ich glaube wirklich Ein Prozent der Bevölkerung, wenn überhaupt.

00:29:45: Ja

00:29:45: weil das ist richtig!

00:29:46: Weil nämlich nur ein Prozent dieser ganzen Erbschaften wäre von unseren Millionärsteuer betroffen.

00:29:52: Die meisten Menschen in Österreich erben nie.

00:29:55: Gut also ich... Das

00:29:56: ist also...

00:29:57: Ich habe die andere Konzerte Und

00:29:58: ich glaube du hast Also ich hab den Eindruck, dass du eigentlich schon politisch auswillst.

00:30:03: Und also leider ist das Streitgespräch nicht so verlaufen wie gedacht habe.

00:30:07: Ich hätte gedacht es wäre provokativer da und ich kann da ein bisschen mehr eine eingeleiten.

00:30:13: Wer weiß vielleicht kommt es noch?

00:30:15: Nein, ich habe einen Hinweis auf die Uhr bekommen von deinen Kollegen!

00:30:21: Aber ich hätte andere Konzepte für die Senkung der Lohnnebenkosten, weil ich glaube...

00:30:28: Wie würdest du das finanzieren zum

00:30:30: Beispiel?

00:30:30: Ich würde also mal dadurch finanziert, dass dem österreichischen Mittelstand eineinhalb bis zwei Milliarden entzogen wird durch die ganzen Abgaben an die Kammern.

00:30:39: Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Ärztekammer.

00:30:42: Das ist mal Punkt Nummer eins!

00:30:44: Ich glaube zweitens, dass sich den ORF billiger und effizienter bei höherer journalistischer Qualität führen könnte.

00:30:53: Da müsste man jetzt ein bisschen realistisch sein, jetzt bin ich leider doch Realpolitikerin.

00:30:57: wir reden hier von also rein nur die Lohnsummen bezogenen Abgaben.

00:31:01: kostet sechs Milliarden Euro Ja, das im Jahr.

00:31:05: Also ein ORF günstiger und in ORF bekommt ja kein Steuergeld.

00:31:12: Der ORF hat einen ORF beitragen, jetzt kann man sagen wie man streicht den ORF-Beidrag...

00:31:17: Es wird den Menschen vom Gehalt entzogen weil sie es halt nicht vom Gehalten abgezogen haben aber sie müssen es einzahlen.

00:31:25: Haushaltsabgaben.

00:31:27: Dein Vorschlag wäre, man führt eine andere Steuer ein.

00:31:32: Das statt dem ORF-Beitrag und das wird von der Summe her nie dort hinkommen was

00:31:39: man macht.

00:31:41: Schau, es ist wie beim Hausbau.

00:31:43: Wenn ich bei jeder Position in einem Wohnungs- oder Hausbau sage, es wurscht, das sind nur fünftausend Euro und ich zehn solche Positionen habe, reden wir von fünfzigtausenden Euro.

00:31:51: Wenn Ich in der Lohnnebenkostensenkung sage, er kann umlage zwei Wirtschaftskammer, vierhundert Millionen für den Mittelstand.

00:32:00: Ärztekammer hat A Milliarden Rücklagen B nehmen sie hunderte Millionen pro Jahr ein wenn ich das halbiere und auch da wiederum eine Strukturreform in der Ärztekammer vorantreibe, weil man weiß eigentlich nicht was die dort machen außer sich selbst zu bedienen oder selbst zu versorgen.

00:32:19: Würden wir die österreichischen Ärzte entlasten?

00:32:22: Das würde in den Konsum- oder Investition gehen.

00:32:26: Ich glaube es gibt ganz viele Maßnahmen wo ich sehr wohl der Meinung bin oder ÖBB.

00:32:33: Warum schafft es die private Weißbahn profitabel durch Österreich zu fahren und die ÖBB nicht.

00:32:40: weil die ÖBB einen Auftrag hat, auch nicht Rentabestrecken zu erschließen.

00:32:44: Zum Beispiel!

00:32:44: Einverstanden?

00:32:45: Dann willst du sagen, die ÖB soll bitte immer nach Hintertuping fahren...

00:32:48: Nein, nein, das sollen weiterhin nach Hintertopping fahren aber sie könnten es vielleicht mit einem kleineren Bus machen als mit dem großen, wo Sie hinfahren und wo dann drei Leiter insitzen.

00:32:55: Also ich glaube, es gibt schon viele Maßnahmen, wo wir ohne Einschränkung der Qualität und des Services sehr wohl Kosten senken können und ohne den Menschen etwas wegzunehmen.

00:33:06: Ich verstehe ja auch nicht zum Beispiel dass man beklagt Wir haben kaum ja niedergelassene Ärzte, aber gesunde, siebzigjährige Ärzten auffordert den Kassenvertrag zurückzugeben und in Pension gehen zu müssen.

00:33:20: Obwohl das sich fühlt wie ein Fünfzigjähriger und gerne noch fünf bis sechs Jahre weiterarbeiten würde.

00:33:25: Also es gibt viele, viele Dinge...

00:33:27: Ja da gibt's auch vieles wo man sicher uns einig werden würde

00:33:29: sogar.

00:33:30: Das glaube ich auch!

00:33:33: Ich bin halt nur der Meinung, dass wir das in diesem Land im Moment und es ist auch vielleicht der Bogen zu zusammen stärker.

00:33:40: Es passieren viele Dinge – ich werde ja oft gefragt, warum tust du das?

00:33:43: Willst du eine Partei gründen oder so rüber?

00:33:45: Und ich sage, es geht im Wesentlichen darum, dass neu ordnen müssen oder restrukturieren müssen, um den Menschen wieder Luft zum Atmen zu geben.

00:33:59: Und die Zustimmungsraten für die FPÖ oder für den Herrn Kickel ist eine Projektionsfläche der Unzufriedenheit.

00:34:06: und wenn ich mir anschaue noch einmal Wirtschaftskammer Ärztekammer ORF und ein Skandaljagd den nächsten Untätigkeit der Regierung.

00:34:16: Der Herr Babler, der sich selber ein Film um fünfhunderttausend Euro finanzieren lässt vom Filmpförderungsfonds und von der Stadt Wien und vom Bund.

00:34:22: Und ich weiß nicht wo gleichzeitig kürzte Medienförderungen bei irgendwelchen wirklich filmschaffenden?

00:34:28: Dann verstehe ich das die Menschen angefressen sind.

00:34:30: und dann brauchen wir uns nicht wundern!

00:34:31: Jetzt gibt es welche, die werden die Grünen wählen oder wer ist welcher gegeben?

00:34:34: Die werden die Neos wählen.

00:34:36: aber wir brauchen's nicht wunden wenn wir das was wir in Ungarn jetzt erlebt haben Erdrutsch-Sieg in die andere Richtung, Richtung FPÖ erleben.

00:34:46: Und unsere Aufgabe oder unsere Initiative zählt darauf ab, Dinge aufzuzeigen – in der Hoffnung dass man sie rechtzeitig korrigiert um die Menschen zurückzuholen in die Mitte der politischen Gesellschaft zu Grün zur Rot zur Schwarz zur Neos und nicht zu den Kommunisten treibt und nicht in die Armee der FPÖ treibt.

00:35:07: Das ist das Ziel!

00:35:09: Deswegen sind wir laut, deswegen sind wir zusammen stärker.

00:35:14: Und deswegen versuchen wir bestimmte Dinge aufzuzeigen die in unserer Meinung nach schieflaufen.

00:35:21: Ich glaube das Lohnnebenkostensenkungen anders macht als über Erbschaftssteuern.

00:35:25: aber das wäre wahrscheinlich Thema für einen zweiten oder dritten

00:35:29: Punkt.

00:35:29: Es ist ja nur eine Möglichkeit das Geld sinnvoll zu investieren.

00:35:32: es geht auch für Kindergarten zum Beispiel flächendeckender Ausbau ganz täglich überall Aber aufs Beteiligung von Frauen geht total rauf.

00:35:41: Das Bildungsniveau, also es hat massive Einflüsse.

00:35:44: Länderbremsen holen nicht einmal das Geld ab, dass der Bund dafür zur Verfügung

00:35:48: stellt.

00:35:50: Liegt aber vielleicht auch daran, dass es zu wenige Kindergärtnerinnen gibt oder?

00:35:54: Es sind natürlich alles zusammenhängende Phänomene.

00:35:57: wenn ich die Stellen nicht habe dann warum sollen sich die Leute dafür ausbilden.

00:36:04: Wir haben sehr viel Geld zur Verfügung gestellt und die Bundesländer mal gesagt Die Leute, also wir haben Schließzeiten wo die Kinder wirklich immer noch um zwölf HM geschickt werden.

00:36:16: Meine Mutter hat eine Privatkindergarten in den Sehnsen aufgemacht, genau deswegen.

00:36:20: Das war ein sehr erfolgreiches Geschäftsmodell.

00:36:23: Einen

00:36:24: ist doch noch irgendwas geerbt worden?

00:36:26: Nein, weil ich mich mit meiner Mutter zu strecken.

00:36:29: Nicht einen Euro!

00:36:30: Aber sie hatte von sieben bis neunzen Uhr offen.

00:36:34: Hat gut funktioniert.

00:36:36: Hundertvierzig Kinder.

00:36:39: Wir kommen schon langsam zum Ende.

00:36:41: Was ist die zentrale Botschaft, die du den Hörerinnen mitgeben willst?

00:36:45: Außer dass sie zusammen stärker unterstützen sollen!

00:36:51: Ja also ich kenne natürlich das Publikum und das Podcast nicht...

00:36:59: Es sind viele mittlerweile

00:37:01: weiterfeiten, würde ich sagen für die richtigen Dinge.

00:37:06: Ich habe das Gefühl, du hast jetzt nicht so ganz getraut, dich kontroversen wirklich aufzumachen hier aber wer weiß vielleicht diskutieren wir das beim nächsten Mal.

00:37:13: also ich glaube dass es wichtig ist, dass sich möglichst viele Leute engagieren und positive Vision wie er in Zukunft ausschauen kann entwickeln und daran arbeiten und ich finde laut sein auch immer gut.

00:37:29: Ich mache auch vielen Dank für dieses wunderbare Gespräch und diesen Podcast.

00:37:34: In diesem Sinne, wenn dich dieses Gespräch bewegt hat und du willst das gesellschaftliche Zusammenhang halt- und politische Vernunft nicht nur lose Worte sind dann geh auf zusammenstärke.at.

00:37:45: und wer der Teil unserer Initiative oder wähle die

00:37:48: Grünen!